MdB Gutting: Zehn Wahlkreiskommunen profitieren von Fördermaßnahmen
Der Wahlkreis Bruchsal/Schwetzingen profitiert in erheblichem Maße von der Städtebauförderung des Bundes. Das Programm dient vor allem der Stärkung der Städte und Gemeinden als Wirtschafts- und Wohnstandorte. Um diese Einschätzung auch zahlenmäßig belegen zu können, hat sich Bundestagsabgeordneter Olav Gutting die Zahlen für den „Spargelwahlkreis“ vorlegen lassen. Danach kommen zehn Kommunen in den Genuss hoher Zuwendungen. „Der Wahlkreis schneidet außerordentlich gut ab“, findet das Mitglied im Finanzausschuss.
Bruchsal/Berlin. Seit 40 Jahren genießt der Bruchsaler Spargel hohe Bekanntheit in Bonn und dann in Berlin. Zunächst dank Klaus Bühler, später setzte Olav Gutting als Vertreter des neu gebildeten Spargelwahlkreises die Gepflogenheit fort. Der Bundestagsabgeordnete sorgte nach seinem Amtsantritt 2002 weiterhin dafür, dass mindestens einmal im Jahr in der Bundeshauptstadt die Bruchsaler ganz groß herauskommen - aber nicht Politiker und andere Promis aus der Barockstadt, sondern die Brusler Spargel, über die sich eine Schar von Journalisten hermacht. Ob als „königliches Gemüse“, „Frühlingsluft in Stangen“, „weißes Gold“ oder „essbares Elfenbein“ – auch im Regierungsviertel verwöhnt der Spargel unter diesen Bezeichnungen die Gaumen unzähliger kulinarischer Liebhaber. Was aber die Wenigsten wissen: Bereits 1723 wird in Bruchsal der Spargel urkundlich erwähnt.
Deutscher Bundestag verabschiedet Antrag der Koalitionsfraktionen
Die Koalitionsfraktionen haben in dieser Woche den Antrag „Fluchtursachen bekämpfen – Aufnahmestaaten um Syrien sowie Libyen entwicklungspolitisch stärken“ in den Deutschen Bundestag eingebracht. Damit wollen sie die Staaten um Syrien bei der Bewältigung der hohen Flüchtlingszahlen stärker unterstützen und Fluchtursachen effektiver eindämmen. „Der Schlüssel für die Lösung ist, die Fluchtursachen in den Nachbar- und Herkunftsländern so zu bekämpfen, dass die Menschen eine Zukunfts- und Bleibeperspektive haben“, betonte die Vorsitzende des Entwicklungsausschusses, Dagmar Wöhrl, in der Debatte an diesem Donnerstag.
Hintergrund: Deutschland und Europa wollen sich mehr denn je für die Bekämpfung von Fluchtursachen in den Krisengebieten des Nahen Ostens und Afrikas einsetzen. Der Fokus dieses Antrags liegt auf Syrien, wo seit mehr als fünf Jahren Bürgerkrieg herrscht, und den angrenzenden Staaten, in denen rund 4,8 Millionen syrische Flüchtlinge untergekommen sind. Aber auch Libyen, wo eine neue Einheitsregierung mit Unterstützung der Vereinten Nationen Fuß zu fassen versucht, gerät als Transitland für Flüchtlinge aus Subsahara-Afrika immer mehr in das Zentrum der Aufmerksamkeit. Bei der Fluchtursachenbekämpfung handelt es sich um eine ressortübergreifende Aufgabe, bei der besonders die Entwicklungspolitik gefragt ist, wie die Fraktionen von Union und SPD konstatieren. Grundvoraussetzung dafür, dass Menschen nicht mehr aus Syrien fliehen, ist allerdings ein Ende des Bürgerkriegs. Darauf hat die Entwicklungspolitik keinen Einfluss.
Der Deutsche Bundestag hat an diesem Freitag in abschließender Lesung die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten beschlossen. Hierzu erklärte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Mayer: „Nach den sechs Westbalkanstaaten hat der Bundestag heute auch die drei Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten eingestuft. Damit machen wir deutlich, dass Asylanträge von Bürgern dieser Staaten faktisch keine Aussicht auf Erfolg haben. Damit ist das klare Signal verbunden, sich nicht auf den Weg nach Deutschland zu machen. Verbunden ist diese Einstufung mit einer verstärkten Abschiebepraxis in diese Staaten, die nach dem Besuch des Bundesinnenministers de Maizière in den Maghrebstaaten im März intensiviert wurde. Ziel der Maßnahme ist es, Asylverfahren zu beschleunigen, die Aufenthaltsdauer für Asylantragsteller ohne Aussicht auf einen Schutzstatus zu verkürzen und eine Aufenthaltsverfestigung, etwa durch Arbeitsaufnahmen, zu verhindern.
4 Fragen an den Bundestagsabgeordneten Olav Gutting zum Thema Mietwohnungsneubau
In Berlin hat die SPD als Koalitionspartner der CDU/CSU die in die Wege geleitete steuerliche Förderung des Mietwohnungsneubaus gestoppt und will jetzt Nachverhandlungen. Der Wahlkreisabgeordnete Olav Gutting bedauert dies und sieht Chancen vergeben. Die Rundschau befragte den Parlamentarier als den zuständigen Berichterstatter im Finanzausschuss.
Was sieht der Gesetzentwurf genau vor? Die Bundesregierung will den Mietwohnungsbau besonders in Gebieten mit angespannter Wohnungslage fördern. Mit dem Gesetz sollte der Bau und die Verfügbarkeit von günstigem Wohnraum angekurbelt werden. Kern des Entwurfs ist eine Sonderabschreibung von bis zu 35 Prozent für Bauherren in den Jahren 2017 bis 2020, wenn sie neue Mietwohnungen bauen.
Bruchsal/Schwetzingen. Die Bereitstellung von sauberer Trinkwasserversorgung, der Bau einer Schule oder die Gewährleistung medizinischer Hilfe im Notfall – ohne ehrenamtliches Engagement wären solche Aktivitäten in Entwicklungsländern unmöglich. Rund eine Million Euro an Fördergeldern hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) deshalb für Entwicklungshilfeprojekte aus dem Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen zu Gunsten benachteiligter Menschen rund um den Globus bis zum heutigen Zeitpunkt bereits zur Verfügung gestellt.
Oberhausen-Rheinhausen. Am Himmel zieht ein Reiher krächzend seine Kreise. Das morgendliche Singen von Nachtigallen ist rings herum zu hören. Ansonsten ist es still. Nur die meterhohen Schilfgräser, zwischen denen sich vorsichtig einige Teilnehmer der „großen Wagbachführung“ hindurchwagen, rascheln gelegentlich im Wind. „Das ist ein Purpurreiher. Den finden sie deutschlandweit fast nur hier“, erklärt Diplom-Biologe Ulrich Mahler den Teilnehmern mit bedächtiger Stimme und zeigt auf das am Himmel kreisende Federgetier. Die rund 25 Exkursionsteilnehmer sind nicht etwa zu Besuch in einem Zoo, sondern stehen inmitten der sogenannten Wagbachniederung, einem über 200 Hektar großen Biotop zwischen Waghäusel und Oberhausen. Laut dem Naturexperten ist das Gebiet europaweit einer der wichtigsten Brut- und Rastplätze für vom Aussterben bedrohte Vogelarten und zählt zu Deutschlands bedeutendsten Vogelschutzgebieten.
"Im Zeitraum vom 11.04.2016 bis zum 29.04.2016 wurde mir die Möglichkeit geboten, ein dreiwöchiges Praktikum im Abgeordnetenbüro von Herrn Olav Gutting zu absolvieren und einen Blick hinter die Kulissen des politischen Berlins zu werfen. Hierbei habe ich vielfältige Einblicke in die Arbeit eines Abgeordneten, seines Teams und die Arbeit der Berliner Politik bekommen. So durfte ich Herrn Gutting zu Plenardebatten, Sitzungen des Finanzausschusses und der AG Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion begleiten. Dies gab mir einen Einblick in die aktuellen Probleme der Steuer- und Finanzpolitik.
Veröffentlichung eines Erfahrungsberichts von Julian Dutzi, der am Parlamentarischen Patenschaftsprogramms des Deutschen Bundestages teilnahm
Sehr geehrter Herr Gutting, vielen Dank, dass Sie mir das Austauschjahr in Amerika ermöglicht haben. Es war eine unvergessliche Zeit, die ich sehr genossen habe. In den USA habe ich in der Stadt Dubuque in dem Staat Iowa gelebt. Dort leben fast 60.000 Leute. Dies bedeutete eine Umstellung, da ich das kleine Dorf Zeutern gewohnt war. Dort hatte mich eine Gastfamilie aufgenommen und sich um mich gekümmert.
Gastfamilie
Ich habe mich sehr wohl gefühlt und habe auch sehr viel Zeit mit meiner Gastfamilie verbracht. Mit drei Gastgeschwistern und einem weiteren Austauschschüler aus Pakistan in der Familie war immer etwas los im Haus. Zwei der drei erwähnten Geschwister sind junge Mädchen im Alter von fünf und sieben Jahren. Da ich daheim nur einen Bruder habe, war es schön, die Chance zu bekommen, auch einmal Schwestern zu haben.
MdB Olav Gutting als Berichterstatter: Enttäuschung ist groß
Presseservice
Steuerliche Förderung des Mietwohnungsneubaus gestoppt/ Chancen auch für hiesige Kommunen vergeben
Bruchsal/Schwetzingen. Es wäre eine vielversprechende Chance für viele Bürger und Kommunen im „Spargelwahlkreis“ gewesen. So äußert sich Olav Gutting als zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Finanzausschuss in einer Pressemitteilung darüber, dass die SPD kurz vor Abschluss den gemeinsamen Konsens in Sachen Mietwohnungsneubau verlassen hat: „Ein kurzfristiger Abschluss des Gesetzentwurfs zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus ist leider nicht möglich. Unser Koalitionspartner sieht nach der öffentlichen Anhörung weiteren Gesprächsbedarf zu Einzelfragen und stellt die steuerliche Förderung im Grundsatz in Frage.“
Gutting fordert lückenlose Aufklärung um Philippsburg II-Vorkommnisse
Presseservice
Berlin/Philippsburg (aj). Eine "umfassende und lückenlose Aufklärung" fordert der CDU Bundestagsabgeordnete Olav Gutting im Zuge der aktuellen Vorkommnisse um das Atomkraft Philippsburg II. Dort sei laut Mitteilung des baden-württembergischen Umweltministeriums durch den Betreiber EnBW im Rahmen von Nachuntersuchungen festgestellt worden, dass ein externer Mitarbeiter mehrfach eine Prüfung an einem Störfallmonitor in einem Prüfprotokoll dokumentiert, jedoch tatsächlich gar nicht durchgeführt haben soll. Hierzu erklärt Gutting, in dessen Wahlkreis sich das Kernkraftwerk Philippsburg befindet: "So etwas darf nicht passieren. In allen unseren Kraftwerken hat die Sicherheit allerhöchste Priorität.
Stipendienprogramm der Regierung der Republik China (Taiwan) / Olav Gutting MdB ruft zur Bewerbung auf
Mit dem Taiwan Fellowship 2017 werden Forschungsaufenthalte von Wissenschaftlern in den Sozial- und Geisteswissenschaften in Taiwan mit einer Dauer von 3 bis 12 Monaten gefördert. Die Forschungsaufenthalte müssen in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2017 liegen. Das Programm richtet sich an Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen aus der ganzen Welt mit dem Forschungsschwerpunkt Taiwan, Cross-Strait-Relations, Festlandchina, Asia Pacific oder Sinologie. Gerne können Bewerber Forschungsprojekte mit Themen verbinden, die sich auf die Transpazifische Partnerschaft (TPP), die Regionale Umfassende Wirtschaftspartnerschaft (RCEP), das Ost- oder das Südchinesische Meer beziehen. Mit dem Taiwan Fellowship besteht die Möglichkeit, ein selbst gewähltes Forschungsvorhaben in den genannten Bereichen an einer selbst gewählten wissenschaftlichen Einrichtung oder Hochschule in Taiwan durchzuführen.
Sechs Eier von den neuen schuleigenen Hühnern als Gastgeschenk
Realschule Waghäusel. In schwierigen politischen Zeiten gibt es nicht nur kritische Fragen an einen Abgeordneten, sondern auch mal welche, die zum Lächeln und Schmunzeln führen, so in der Johann-Peter-Hebel-Realschule Waghäusel, als sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Olav Gutting mitunter kniffligen Fragen von insgesamt fünf Klassen stellte. „Angenommen, Sie würden Bundeskanzler werden: Was würden Sie anders machen? Welche Handschrift trüge die Gutting-Bundespolitik im Kanzleramt? Wie gut können Sie es mit Angela Merkel?“ Für den Parlamentarier ist klar: Sie macht eine gute Arbeit. Aber er habe nicht immer die gleiche Meinung wie sie, beispielsweise nicht in der Dauer-Griechenlandhilfe.
Waghäusel/Oberhausen (ber). Das Technische Hilfswerk (THW) in Waghäusel und in Oberhausen-Rheinhausen kann sich über mehr Geld in Form einer Mittelaufstockung freuen. Dies berichtet direkt aus Berlin der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting. Auch der Wahlkreis kommt in den Genuss. Es handelt sich um sogenannte Selbstbewirtschaftungsmittel, die verschiedenen THW Ortsverbände in Baden-Württemberg zufließen sollen. Zurückzuführen sind diese Zuwendungen auf einen gemeinsamen Beschluss der Berliner Koalition, die Mittel für die THW-Ortsverbände im Haushalt 2016 um insgesamt acht Millionen Euro zu erhöhen. Dafür haben sich vor allem die Innen- und Haushaltspolitiker und die Abgeordneten mit starken THW-Ortsverbänden stark gemacht.
CDU-Landesgruppe diskutierte mit Angela Merkel über Flüchtlingspolitik
Presseservice
Am vergangenen Mittwochabend hat sich die CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Dabei ging es vor allem um die aktuelle Flüchtlingspolitik und die Schritte auf dem Weg zu einer europäischen Lösung. Dabei wurde dreierlei deutlich:
1. Die Bundesregierung hat zusammen mit dem Deutschen Bundestag in den letzten Monaten wichtige Entscheidungen getroffen, um den Zuzug an Flüchtlingen nachhaltig zu reduzieren, die Flüchtlingssituation zu ordnen und die Voraussetzungen für eine gelingende Integration der zunächst Bleibeberechtigten zu schaffen.
2. Die grün-rote Landesregierung ist nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. Das zeigt sich beispielsweise bei der Weigerung, die nordafrikanischen Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären und damit - ebenso wie schon bei den Westbalkanstaaten - den Zuzug Zehntausender weiterer offensichtlich nicht bleibeberechtigter, aber nur schwer rückführbarer Flüchtlinge aus diesen Staaten sehenden Auges in Kauf zu nehmen, der Verschleppung der Umstellung von Geld- auf Sachleistungen und der fehlenden Konsequenz bei der Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern bzw. Flüchtlingen - bis hin zur Ankündigung der Abschiebetermine im Internet.
Der Wahlkreis Bruchsal/Schwetzingen profitiert in erheblichem Maße von der Städtebauförderung des Bundes. Das Programm dient vor allem der Stärkung der Städte und Gemeinden als Wirtschafts- und Wohnstandorte. Um diese Einschätzung auch zahlenmäßig belegen zu können, hat sich Bundestagsabgeordneter Olav Gutting die Zahlen für den „Spargelwahlkreis“ vorlegen lassen. Danach kommen zehn Kommunen in den Genuss hoher Zuwendungen. „Der Wahlkreis schneidet außerordentlich gut ab“, findet das Mitglied im Finanzausschuss.
Der Deutsche Bundestag hat an diesem Freitag in abschließender Lesung die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten beschlossen. Hierzu erklärte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Mayer: „Nach den sechs Westbalkanstaaten hat der Bundestag heute auch die drei Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten eingestuft. Damit machen wir deutlich, dass Asylanträge von Bürgern dieser Staaten faktisch keine Aussicht auf Erfolg haben. Damit ist das klare Signal verbunden, sich nicht auf den Weg nach Deutschland zu machen. Verbunden ist diese Einstufung mit einer verstärkten Abschiebepraxis in diese Staaten, die nach dem Besuch des Bundesinnenministers de Maizière in den Maghrebstaaten im März intensiviert wurde. Ziel der Maßnahme ist es, Asylverfahren zu beschleunigen, die Aufenthaltsdauer für Asylantragsteller ohne Aussicht auf einen Schutzstatus zu verkürzen und eine Aufenthaltsverfestigung, etwa durch Arbeitsaufnahmen, zu verhindern.
Bruchsal/Schwetzingen. Es wäre eine vielversprechende Chance für viele Bürger und Kommunen im „Spargelwahlkreis“ gewesen. So äußert sich Olav Gutting als zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Finanzausschuss in einer Pressemitteilung darüber, dass die SPD kurz vor Abschluss den gemeinsamen Konsens in Sachen Mietwohnungsneubau verlassen hat: „Ein kurzfristiger Abschluss des Gesetzentwurfs zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus ist leider nicht möglich. Unser Koalitionspartner sieht nach der öffentlichen Anhörung weiteren Gesprächsbedarf zu Einzelfragen und stellt die steuerliche Förderung im Grundsatz in Frage.“
