JA zu S21 - NEIN zum Kündigungsgesetz!
Pressegespräch und Mandatsträgerkonferenz der CDU Rhein-Neckar / Hauptreferent: Dr. Stefan Kaufmann MdB / Im Fokus: Volksabstimmung am 27. November 2011
Hockenheim. Am vergangenen Freitagabend fand in Hockenheim eine Mandatsträgerkonferenz der CDU Rhein-Neckar statt, zu welcher der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth in seiner Funktion als CDU-Kreisvorsitzender eingeladen hatte. Hauptreferent war der Stuttgarter CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Stefan Kaufmann, Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema Stuttgart 21. Voraus ging dieser Veranstaltung eine Pressekonferenz, an welcher neben Harbarth und Kaufmann auch der örtliche Bundestagsabgeordnete Olav Gutting (Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen) teilnahm.
Alle drei Parlamentarier sprachen sich hierbei in ihren Stellungnahmen nachdrücklich für Stuttgart 21 aus und stellten die Vorzüge dieses Bahnprojekts heraus. Eine klare Absage erteilten sie dem auch aus juristischen Gesichtspunkten umstrittenen Kündigungsgesetz der grün-roten Landesregierung, über welches am 27. November 2011 im Wege der Volksabstimmung befunden wird.
Scharfe Kritik gab es unter anderem an der von den Grünen geführten Landesregierung und an dem Stimmzettel der Volksabstimmung: "Die gewählte Fragestellung ist indiskutabel, dies wird viele Wählerinnen und Wähler irritieren." Auf der gut besuchten CDU-Mandatsträgerkonferenz standen die Abgeordneten den Anwesenden Rede und Antwort und gingen ausführlich auf Fragen ein.
Das klare Signal der Rhein-Neckar-Christdemokraten: "Ja zu S21 - Nein zum Kündigungsgesetz!"
Die CDU Rhein-Neckar hat bezüglich der Volksabstimmung am 27. November 2011 eine Facebookseite eingerichtet, die unter folgender Adresse erreichbar ist:
http://www.facebook.com/S21.Nein.zur.Kuendigung
(Text / Fotos: Busse)