Polizeimusikkorps Karlsruhe in Berlin
Geschrieben von: Presseservice
Montag, den 01. Juli 2019 um 21:28 Uhr
 
 

Mit Pauken und Trompeten in die Sommerpause! Das Polizeimusikkorps Karlsruhe besichtigte am letzten Sitzungstag den Reichstag und freute sich über eine interessante und intensive Diskussion mit den Bundestagsabgeordneten Olav Gutting, Ingo Wellenreuther und Axel Fischer. Hierfür gab es dann auch vor dem Paul-Löbe-Haus, mit dem Kanzleramt im Nacken, bei hochsommerlichen Temperaturen, ein kleines spontanes Platzkonzert.

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Gutting: Ja zur Organspende
Geschrieben von: Presseservice
Montag, den 01. Juli 2019 um 07:20 Uhr
 
 

Rund 9500 Menschen warten in Deutschland aktuell auf ein lebensnotwendiges Spenderorgan. Nur etwa 950 Spenderinnen und Spender wurden im Vorjahr registriert. Das entspricht weniger als zwölf Organe je eine Millionen Einwohner. Ich unterstütze den Gesetzesentwurf zur Auflösung der bisher bestehenden Zustimmungslösung meines Kollegen Jensspahn. Es soll eine doppelte Widerspruchsregelung eingeführt werden. Diese besagt, dass zunächst jeder Volljährige automatisch als potenzieller Spender gilt. Es ist aber auch jederzeit möglich, Nein zu sagen.

Um eine doppelte Barriere zu bilden, sollen im Zweifel auch Angehörige befragt werden. Ziel ist, die Bürger dazu zu bewegen, sich mit dem Thema zu befassen. Wir gehen davon aus, dass dies dazu führt, dass es mehr Spender gibt. Die brauchen wir dringend, um Menschenleben zu retten. Selbstverständlich müssen wir parallel die Transplantationszentren und die entsprechenden medizinischen Strukturen stärken.

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Bundestagsabgeordneter Olav Gutting startet digitalen Bürgerdialog
Geschrieben von: Presseservice
Donnerstag, den 27. Juni 2019 um 12:30 Uhr
 
 

Abgeordneter des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen will mit direktzu®-Dialogplattform die Meinungen der Bürger einholen

Berlin/Oberhausen-Rheinhausen. Was bewegt die Bürger im Wahlkreis und mit Blick auf die Bundespolitik in Berlin? Welche Erwartungen haben sie und wie soll die Zukunft gestaltet werden? Das will der CDU-Bundestagsabgeordnete Olav Gutting, der direkt gewählte Parlamentarier für den Wahlkreis-Bruchsal Schwetzingen, künftig nicht nur bei seinen vielen Veranstaltungen aus erster Hand von den Bürgern erfahren. Ab sofort steht den Bürgern dafür auch die Online-Dialogplattform „Direkt zu Olav Gutting“ zur Verfügung.

Unter www.direktzu.de/olavgutting können sich die Bürger als Nutzer der Dialogplattform anmelden und dann zu verschiedenen Themenbereichen Fragen stellen und Anregungen geben. Die Beiträge können von den anderen Nutzern bewertet und kommentiert werden, sodass die Relevanz der jeweiligen Beiträge deutlich wird und eine Rangfolge der aktuellen Themen entsteht.

Zum Start stehen die als Themenbereiche „Finanzen“, „Steuern“, „Recht“, „Umwelt- und Naturschutz“, „Verbraucherschutz“, sowie „Bauen“ zur Verfügung. Zum Start der Kommunikationsplattform stellt Olav Gutting das Impulsthema „Senkung der Mehrwertsteuer auf Hygieneartikel“ zur Debatte. Die Bürger können ihre Fragen, Meinungen und Vorschläge zur kürzlich im Bundestag eingereichten Petition äußern und mitdiskutieren.

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Ergebnisse der Bundesvorstandsklausur
Geschrieben von: Presseservice
Montag, den 10. Juni 2019 um 05:26 Uhr
 
 

CDU-Bundesvorstandsmitglied Olav Gutting MdB informiert

Wir haben die Botschaft vieler Menschen an uns bei dieser Europawahl verstanden. Die CDU muss und wird sich noch stärker an Fragen der Gestaltung der Zukunft orientieren. Das betrifft Klimaschutz und Digitalisierung, Technologie und Innovation, die Zukunft der Mobilität, nachhaltigen Wohlstand und gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Gleichzeitig wissen wir, dass für viele Menschen, die uns gewählt haben, weiterhin die Themen Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Sicherheit, Stabilität, Rechtsstaatlichkeit und Verlässlichkeit des Staates sehr wichtig sind. Über allem, was wir auf dieser Klausur diskutiert haben, stehen die beiden Fragen: Wie wollen wir in 10 bis 20 Jahren leben? Und wovon wollen wir in 10 bis 20 Jahren leben? Deshalb haben wir bei unseren Beratungen Einigkeit über eine Vielzahl von Schritten erzielt, die wir nun gehen werden:

Digitalisierung

Digitalisierung ist dabei unsere Welt fundamental zu verändern. Obwohl es zahlreiche Ansätze, Konzepte und Kompetenzen gibt, fehlt es der Politik in Deutschland bisher an Dynamik und Durchsetzungskraft. Die CDU wird bis zum Parteitag im November 2019 in einer „Digitalcharta Deutschland“ ihre Visionen, Leitprinzipien und Vorschläge für Teilhabe, öffentliche Dienstleistungen, Bildung und Wissenschaft, Gesundheit, Infrastruktur, Arbeitswelt, Wirtschaft, Sicherheit und Demokratie zusammenfassen. Der Koalitionsvertrag sieht den zudem einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet vor. Wir haben die Erwartung an die Bundesregierung, dass sie bis Ende des Jahres darlegt, wie dieser Rechtsanspruch umgesetzt wird.

Klimaschutz Die CDU steht zum Klimaschutzabkommen von Paris und den dort festgelegten Zielen. Und wir stehen für ein nachhaltig lebendes und wirtschaftendes Deutschland: Wir wollen eine nachhaltige Soziale Marktwirtschaft. Dazu wollen wir Ziele der Klimapolitik in unsere Wirtschafts- und Sozialpolitik integrieren. Dabei ist klar: Wir setzen auf Innovation, technologiebasierte Lösungen und Anreize; wir setzen auf Forschung und Entwicklung, um den Wegfall des Kohlestroms mit neuen Technologien zu kompensieren. Da der Klimawandel eine globale Herausforderung ist, brauchen wir neben den nationalen auch europäische und internationale Lösungen, um die CO2-Emissionen weiter zu reduzieren. Wir haben außerdem beschlossen, dass wir zum Kompromiss zum Kohleausstieg stehen. Und deshalb unterstützen wir im Sinne von vertretbarem Strukturwandel und sozialer Akzeptanz das geplante Maßnahmengesetz.

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