Presse 2016

20 Millionen Euro in den Wahlkreis

MdB Gutting: Zehn Wahlkreiskommunen profitieren von Fördermaßnahmen

Der Wahlkreis Bruchsal/Schwetzingen profitiert in erheblichem Maße von der Städtebauförderung des Bundes. Das Programm dient vor allem der Stärkung der Städte und Gemeinden als Wirtschafts- und Wohnstandorte. Um diese Einschätzung auch zahlenmäßig belegen zu können, hat sich Bundestagsabgeordneter Olav Gutting die Zahlen für den „Spargelwahlkreis“ vorlegen lassen. Danach kommen zehn Kommunen in den Genuss hoher Zuwendungen. „Der Wahlkreis schneidet außerordentlich gut ab“, findet das Mitglied im Finanzausschuss.

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Gutting, Gemüse und Genuss

40 Jahre Bruchsaler Spargel in Bonn und Berlin

Bruchsal/Berlin. Seit 40 Jahren genießt der Bruchsaler Spargel hohe Bekanntheit in Bonn und dann in Berlin. Zunächst dank Klaus Bühler, später setzte Olav Gutting als Vertreter des neu gebildeten Spargelwahlkreises die Gepflogenheit fort. Der Bundestagsabgeordnete sorgte nach seinem Amtsantritt 2002 weiterhin dafür, dass mindestens einmal im Jahr in der Bundeshauptstadt die Bruchsaler ganz groß herauskommen - aber nicht Politiker und andere Promis aus der Barockstadt, sondern die Brusler Spargel, über die sich eine Schar von Journalisten hermacht. Ob als „königliches Gemüse“, „Frühlingsluft in Stangen“, „weißes Gold“ oder „essbares Elfenbein“ – auch im Regierungsviertel verwöhnt der Spargel unter diesen Bezeichnungen die Gaumen unzähliger kulinarischer Liebhaber. Was aber die Wenigsten wissen: Bereits 1723 wird in Bruchsal der Spargel urkundlich erwähnt.

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Fluchtursachen bekämpfen

Deutscher Bundestag verabschiedet Antrag der Koalitionsfraktionen

Die Koalitionsfraktionen haben in dieser Woche den Antrag „Fluchtursachen bekämpfen – Aufnahmestaaten um Syrien sowie Libyen entwicklungspolitisch stärken“ in den Deutschen Bundestag eingebracht. Damit wollen sie die Staaten um Syrien bei der Bewältigung der hohen Flüchtlingszahlen stärker unterstützen und Fluchtursachen effektiver eindämmen. „Der Schlüssel für die Lösung ist, die Fluchtursachen in den Nachbar- und Herkunftsländern so zu bekämpfen, dass die Menschen eine Zukunfts- und Bleibeperspektive haben“, betonte die Vorsitzende des Entwicklungsausschusses, Dagmar Wöhrl, in der Debatte an diesem Donnerstag.

Hintergrund: Deutschland und Europa wollen sich mehr denn je für die Bekämpfung von Fluchtursachen in den Krisengebieten des Nahen Ostens und Afrikas einsetzen. Der Fokus dieses Antrags liegt auf Syrien, wo seit mehr als fünf Jahren Bürgerkrieg herrscht, und den angrenzenden Staaten, in denen rund 4,8 Millionen syrische Flüchtlinge untergekommen sind. Aber auch Libyen, wo eine neue Einheitsregierung mit Unterstützung der Vereinten Nationen Fuß zu fassen versucht, gerät als Transitland für Flüchtlinge aus Subsahara-Afrika immer mehr in das Zentrum der Aufmerksamkeit. Bei der Fluchtursachenbekämpfung handelt es sich um eine ressortübergreifende Aufgabe, bei der besonders die Entwicklungspolitik gefragt ist, wie die Fraktionen von Union und SPD konstatieren. Grundvoraussetzung dafür, dass Menschen nicht mehr aus Syrien fliehen, ist allerdings ein Ende des Bürgerkriegs. Darauf hat die Entwicklungspolitik keinen Einfluss.

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Regelung zu sicheren Herkunftsstaaten

Olav Gutting MdB informiert aktuell aus Berlin

Der Deutsche Bundestag hat an diesem Freitag in abschließender Lesung die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten beschlossen. Hierzu erklärte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Mayer: „Nach den sechs Westbalkanstaaten hat der Bundestag heute auch die drei Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten eingestuft. Damit machen wir deutlich, dass Asylanträge von Bürgern dieser Staaten faktisch keine Aussicht auf Erfolg haben. Damit ist das klare Signal verbunden, sich nicht auf den Weg nach Deutschland zu machen. Verbunden ist diese Einstufung mit einer verstärkten Abschiebepraxis in diese Staaten, die nach dem Besuch des Bundesinnenministers de Maizière in den Maghrebstaaten im März intensiviert wurde. Ziel der Maßnahme ist es, Asylverfahren zu beschleunigen, die Aufenthaltsdauer für Asylantragsteller ohne Aussicht auf einen Schutzstatus zu verkürzen und eine Aufenthaltsverfestigung, etwa durch Arbeitsaufnahmen, zu verhindern.

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Bruchsal muss jetzt warten

4 Fragen an den Bundestagsabgeordneten Olav Gutting zum Thema Mietwohnungsneubau

In Berlin hat die SPD als Koalitionspartner der CDU/CSU die in die Wege geleitete steuerliche Förderung des Mietwohnungsneubaus gestoppt und will jetzt Nachverhandlungen. Der Wahlkreisabgeordnete Olav Gutting bedauert dies und sieht Chancen vergeben. Die Rundschau befragte den Parlamentarier als den zuständigen Berichterstatter im Finanzausschuss.

Was sieht der Gesetzentwurf genau vor?
Die Bundesregierung will den Mietwohnungsbau besonders in Gebieten mit angespannter Wohnungslage fördern. Mit dem Gesetz sollte der Bau und die Verfügbarkeit von günstigem Wohnraum angekurbelt werden. Kern des Entwurfs ist eine Sonderabschreibung von bis zu 35 Prozent für Bauherren in den Jahren 2017 bis 2020, wenn sie neue Mietwohnungen bauen.

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Eine Million Euro für Entwicklungshilfe aus dem Wahlkreis

Gutting würdigt entwicklungspolitisches Engagement

Bruchsal/Schwetzingen. Die Bereitstellung von sauberer Trinkwasserversorgung, der Bau einer Schule oder die Gewährleistung medizinischer Hilfe im Notfall – ohne ehrenamtliches Engagement wären solche Aktivitäten in Entwicklungsländern unmöglich. Rund eine Million Euro an Fördergeldern hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) deshalb für Entwicklungshilfeprojekte aus dem Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen zu Gunsten benachteiligter Menschen rund um den Globus bis zum heutigen Zeitpunkt bereits zur Verfügung gestellt.

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Auf den Spuren der Natur

Oberhausen-Rheinhausen. Am Himmel zieht ein Reiher krächzend seine Kreise. Das morgendliche Singen von Nachtigallen ist rings herum zu hören. Ansonsten ist es still. Nur die meterhohen Schilfgräser, zwischen denen sich vorsichtig einige Teilnehmer der „großen Wagbachführung“ hindurchwagen, rascheln gelegentlich im Wind. „Das ist ein Purpurreiher. Den finden sie deutschlandweit fast nur hier“, erklärt Diplom-Biologe Ulrich Mahler den Teilnehmern mit bedächtiger Stimme und zeigt auf das am Himmel kreisende Federgetier. Die rund 25 Exkursionsteilnehmer sind nicht etwa zu Besuch in einem Zoo, sondern stehen inmitten der sogenannten Wagbachniederung, einem über 200 Hektar großen Biotop zwischen Waghäusel und Oberhausen. Laut dem Naturexperten ist das Gebiet europaweit einer der wichtigsten Brut- und Rastplätze für vom Aussterben bedrohte Vogelarten und zählt zu Deutschlands bedeutendsten Vogelschutzgebieten.

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Praktikumsbericht von Adrian Kirsch

"Im Zeitraum vom 11.04.2016 bis zum 29.04.2016 wurde mir die Möglichkeit geboten, ein dreiwöchiges Praktikum im Abgeordnetenbüro von Herrn Olav Gutting zu absolvieren und einen Blick hinter die Kulissen des politischen Berlins zu werfen. Hierbei habe ich vielfältige Einblicke in die Arbeit eines Abgeordneten, seines Teams und die Arbeit der Berliner Politik bekommen. So durfte ich Herrn Gutting zu Plenardebatten, Sitzungen des Finanzausschusses und der AG Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion begleiten. Dies gab mir einen Einblick in die aktuellen Probleme der Steuer- und Finanzpolitik.

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