Presse 2016

Gutting stellte sich Schüler-Fragen im Infomobil

Bundestag in Bruchsal

Gutting stellte sich Schüler-Fragen im Infomobil

Bruchsal. (aj). „Infomobil des Bundestags“, so nennt sich der futuristisch aufwartende weiße Truck, der durch ganz Deutschland tourt und den Menschen vor Ort parlamentarische Prozesse sowie die Arbeit der Bundestagsabgeordneten näher bringen soll. So auch in der vergangenen Woche, wo der Info-Truck für zwei Tage auf dem Bruchsaler Kübelmarkt Halt gemacht hatte. Klar, dass der Termin für den hiesigen Wahlkreisabgeordneten Olav Gutting Pflicht war. Für rund 20 Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse der Bruchsaler Balthasar Neumann Schule (BNS) war es hingegen die Gelegenheit, aus dem theoretischen Schulunterricht herauszukommen und Demokratie hautnah zu erleben.

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Praktikumsbericht von Daniel García Romero

"Es ist schon seit mehreren Jahren an der Deutschen Schule Málaga Tradition, Schüler aus der elften Klasse vom sechsten bis zum zehnten Juni ein einwöchiges Praktikum in der deutschen Hauptstadt Berlin absolvieren zu lassen. Viele entschieden sich für die weitbekannte Charité oder für einen anderen Betrieb, während ich, Daniel García Romero, die einmalige Gelegenheit nutzte, um aus erster Hand die Regierung eines reichen Staates zu entdecken. Also bewarb ich mich für eine Praktikumsstelle im Deutschen Bundestag im Abgeordnetenbüro von Olav Gutting. Angekommen am Flughafen Tegel begann das Abenteuer. Ich freute mich schon auf die Tage im Deutschen Parlament. Doch natürlich lief alles anders, als ich es mir vorgestellt hatte. Sogar das Wetter überraschte mich, denn solch eine strahlende Sonne täglich im Himmel zu sehen, ist in Deutschland ziemlich ungewöhnlich. Ich fühlte mich dadurch teilweise wie zuhause.

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Rechtssicherheit für Unternehmen beim Generationenwechsel

Erbschaftssteuerrefom: Gutting erfreut über Kompromiss

Bruchsal/Berlin (pm). Erfreut über den jüngsten Kompromiss zwischen Union und SPD bezüglich der Erbschaftssteuerreform zeigt sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Olav Gutting (Wahlkreis Bruchsal/Schwetzingen): "In vielen Gesprächen mit mittelständischen Unternehmern in meinem Wahlkreis wurde mir immer wieder gleichlautend verdeutlicht, dass diese dringend auf Rechtssicherheit beim Generationenwechsel warten. Diesem Anliegen wird mit der aktuell getroffenen Einigung Rechnung getragen.", so Gutting, der Mitglied im Bundestagsausschuss für Finanzen ist. Durch den Kompromiss würden - laut Gutting - vor allem mittelständische Unternehmen geschützt und Arbeitsplätze in Deutschland erhalten bleiben. Kleine Unternehmen würden zudem auch weiterhin von Bürokratie entlastet und Familienunternehmen könnten in Familienhand weitergeführt werden.

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WLFD: Treffen mit Agnes Hwa-Yue Chen

Treffen des WLFD-Vorstandes mit Mitgliedern der Parlamentariergruppe Deutschland-Taiwan mit der Repräsentantin der ROC in Deutschland, Agnes Hwa-Yue Chen, und ihrem Stellvertreter Klement Gu. Dabei wurden die Situation nach dem Regierungswechsel in Taiwan besprochen, die Delegationsreise nach Taipei ausgewertet sowie Ziele und Möglichkeiten der weiteren politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit diskutiert. Auf dem Foto von links nach rechts: Josef Rief MdB, Kai-Uwe Bickel (Mitarbeiter), Anita Schäfer MdB, Clemens Gu, Repräsentantin der ROC in Deutschland, Agnes Hwa-Yue CHEN, Axel E. Fischer MdB, Jens Köppen MdB und Olav Gutting MdB.

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Infomobil des Bundestages im Wahlkreis

Olav Gutting MdB am Mittwoch, 15. Juni 2016 in der Zeit von 9.30 Uhr bis 11.00 Uhr vor Ort

(c) Deutscher Bundestag / Marcus Zumbansen

Die Bürger der Stadt Bruchsal und aus der Umgebung können sich vom 13. bis 15. Juni mit Hilfe eines Info-Mobils des Deutschen Bundestages über die Arbeit der Parlamentarier informieren: am Montag und Dienstag von 9 bis 18 Uhr, am Mittwoch bis 14 Uhr. Wie der Wahlkreisabgeordnete Olav Gutting, der am Mittwoch, 15. Juni 2016 in der Zeit von 9.30 Uhr bis 11.00 Uhr vor Ort sein wird, mitteilt, steht das Info-Mobil im Bereich des Kübelmarkts. Der Einsatz des Info-Mobils in Bruchsal ist Teil einer Tournee „Bundestag auf Touren“. Ziel ist es, den Bürgern an zentralen Orten ein Bild über die vielfältigen Aufgaben des Parlaments und seiner Arbeitsweise zu geben. Hierzu stehen Video- und CD-ROM-Produktionen, Broschüren und eine Ausstellung als Informationsquellen zur Verfügung.

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Der Bund fördert studentisches Wohnen und Wohnangebote für Auszubildende mit über 120 Millionen Euro

Der Bund unterstützt mit dem Förderprogramm „Modellvorhaben zum nachhaltigen und bezahlbaren Bau von Variowohnungen“ den Bau zusätzlicher Studierendenwohnungen und Ausbildungswohnheime. Mit den Fördermitteln in Höhe von 120 Mio. Euro für die Jahre 2016 bis 2018 aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung, werden sogenannte Variowohnungen (nachhaltiger flexibler Wohnraum für Studierende und Auszubildende) gefördert. MdB Olav Gutting: „Der Bund unterstützt damit in dieser wichtigen Frage zusätzlich die Bundesländer, in deren Verantwortung die soziale Wohnraumförderung liegt. Mit den Mitteln sollen nun Modellvorhaben für nachhaltiges Wohnen für Studierende und Auszubildende unterstützt werden, die zu einem späteren Zeitpunkt etwa in altersgerechte Wohnungen umgewidmet werden können.“

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Tillmann/Gutting: Nur zusätzlicher Wohnraum hilft gegen steigende Mieten

Steuerliche Förderung des Mietwohnungsbaus muss zügig auf den Weg gebracht werden

Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch das Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsbaus beraten. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann sowie der zuständige Berichterstatter Olav Gutting: "Wir bedauern, dass heute das Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus wieder nicht abgeschlossen werden konnte. Nur zusätzlicher Wohnungsbau kann das Problem der steigenden Mieten lösen. Das Gesetz bietet einen weiteren Baustein, um auch private Kapitalgeber zu zusätzlichen Investitionen in den privaten Wohnungsbau zu motivieren. Jede weitere Verzögerung des Gesetzes oder weitere Reglementierungen behindert dies, weil Investoren ihre Investitionsentscheidungen zurückstellen.

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„Fremdenhass – wie buchstabiert man das?

Bunt gemischt beim größten internationalen Integrationsfest mit 1.700 Besuchern

Waghäusel. „So könnte eigentlich das Miteinander im Großen funktionieren – wie hier in Waghäusel im Kleinen“, stellte die Vorsitzende des Vereins für Dialog, Integration und Freundschaft (DIF), Ebru Baz, fest. Beim, wie es hieß, größten internationalen Integrationsfest trafen sich Deutsche, Migranten und Flüchtlinge, Einheimische, Auswärtige und Ausländer. Eine solche Vielfalt wird wohl nirgendwo sonst übertroffen: Peruaner, Ecuadorianer, US-Amerikaner, Syrier, Iraker, Eritreer, Deutsche aus allen umliegenden Gemeinden, Vertreter aller politischer Richtungen. Als jährlicher Gast mit dabei: der CDU-Bundestagsabgeordnete Olav Gutting.

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„Spargel mit Wiener Schnitzel ist mein Leibgericht“

Rückblick: Gutting überreicht Kanzlerin Spargel aus dem Wahlkreis

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB und Olav Gutting MdB

Berlin/Schwetzingen (aj). Mittlerweile ist es zu einer Tradition geworden: Immer während der Spargelsaison überreicht der Bundestagsabgeordnete des Spargelwahlkreises, Olav Gutting, Bundeskanzlerin Angela Merkel als Zeichen der Wertschätzung einen Korb voll des berühmten "Schwetzinger Spargels". In diesem Jahr kam der "Kanzlerinnen-Spargel" dabei direkt vom Schwetzinger Spargelhof Renkert, dem Heimathof der Schwetzinger Spargelprinzessin Janine I. "Ein echter Familienbetrieb, der in vierter Generation betrieben wird", berichtete Gutting stolz während der Übergabe in Merkels Büro. Dazu gab es eine Sammlung hauseigener Rezepte der Familie Renkert.

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Praktikumsbericht von Johann Zapf

"Im Rahmen meines BOGY-Praktikums konnte ich im Zeitraum vom 09.05.2016 bis zum 13.05.2016 meinen Wahlkreisabgeordneten Olav Gutting bei seiner täglichen Arbeit im Deutschen Bundestag begleiten. Der Montag begann mit einer Führung durch die Gebäude des Bundestages. Am Dienstag begleitete ich Olav Gutting zur Arbeitsgruppe Finanzen, in der die Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion ihre Meinung zur aktuellen Finanzpolitik besprachen. Dabei ging es unter anderem um die Erbschaftssteuer. Am nächsten Morgen diskutierten die Bundestagsfraktionen im Ausschuss Finanzen neue Gesetzesentwürfe.

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20 Millionen Euro in den Wahlkreis

MdB Gutting: Zehn Wahlkreiskommunen profitieren von Fördermaßnahmen

Der Wahlkreis Bruchsal/Schwetzingen profitiert in erheblichem Maße von der Städtebauförderung des Bundes. Das Programm dient vor allem der Stärkung der Städte und Gemeinden als Wirtschafts- und Wohnstandorte. Um diese Einschätzung auch zahlenmäßig belegen zu können, hat sich Bundestagsabgeordneter Olav Gutting die Zahlen für den „Spargelwahlkreis“ vorlegen lassen. Danach kommen zehn Kommunen in den Genuss hoher Zuwendungen. „Der Wahlkreis schneidet außerordentlich gut ab“, findet das Mitglied im Finanzausschuss.

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Gutting, Gemüse und Genuss

40 Jahre Bruchsaler Spargel in Bonn und Berlin

Bruchsal/Berlin. Seit 40 Jahren genießt der Bruchsaler Spargel hohe Bekanntheit in Bonn und dann in Berlin. Zunächst dank Klaus Bühler, später setzte Olav Gutting als Vertreter des neu gebildeten Spargelwahlkreises die Gepflogenheit fort. Der Bundestagsabgeordnete sorgte nach seinem Amtsantritt 2002 weiterhin dafür, dass mindestens einmal im Jahr in der Bundeshauptstadt die Bruchsaler ganz groß herauskommen - aber nicht Politiker und andere Promis aus der Barockstadt, sondern die Brusler Spargel, über die sich eine Schar von Journalisten hermacht. Ob als „königliches Gemüse“, „Frühlingsluft in Stangen“, „weißes Gold“ oder „essbares Elfenbein“ – auch im Regierungsviertel verwöhnt der Spargel unter diesen Bezeichnungen die Gaumen unzähliger kulinarischer Liebhaber. Was aber die Wenigsten wissen: Bereits 1723 wird in Bruchsal der Spargel urkundlich erwähnt.

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Fluchtursachen bekämpfen

Deutscher Bundestag verabschiedet Antrag der Koalitionsfraktionen

Die Koalitionsfraktionen haben in dieser Woche den Antrag „Fluchtursachen bekämpfen – Aufnahmestaaten um Syrien sowie Libyen entwicklungspolitisch stärken“ in den Deutschen Bundestag eingebracht. Damit wollen sie die Staaten um Syrien bei der Bewältigung der hohen Flüchtlingszahlen stärker unterstützen und Fluchtursachen effektiver eindämmen. „Der Schlüssel für die Lösung ist, die Fluchtursachen in den Nachbar- und Herkunftsländern so zu bekämpfen, dass die Menschen eine Zukunfts- und Bleibeperspektive haben“, betonte die Vorsitzende des Entwicklungsausschusses, Dagmar Wöhrl, in der Debatte an diesem Donnerstag.

Hintergrund: Deutschland und Europa wollen sich mehr denn je für die Bekämpfung von Fluchtursachen in den Krisengebieten des Nahen Ostens und Afrikas einsetzen. Der Fokus dieses Antrags liegt auf Syrien, wo seit mehr als fünf Jahren Bürgerkrieg herrscht, und den angrenzenden Staaten, in denen rund 4,8 Millionen syrische Flüchtlinge untergekommen sind. Aber auch Libyen, wo eine neue Einheitsregierung mit Unterstützung der Vereinten Nationen Fuß zu fassen versucht, gerät als Transitland für Flüchtlinge aus Subsahara-Afrika immer mehr in das Zentrum der Aufmerksamkeit. Bei der Fluchtursachenbekämpfung handelt es sich um eine ressortübergreifende Aufgabe, bei der besonders die Entwicklungspolitik gefragt ist, wie die Fraktionen von Union und SPD konstatieren. Grundvoraussetzung dafür, dass Menschen nicht mehr aus Syrien fliehen, ist allerdings ein Ende des Bürgerkriegs. Darauf hat die Entwicklungspolitik keinen Einfluss.

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Regelung zu sicheren Herkunftsstaaten

Olav Gutting MdB informiert aktuell aus Berlin

Der Deutsche Bundestag hat an diesem Freitag in abschließender Lesung die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten beschlossen. Hierzu erklärte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Mayer: „Nach den sechs Westbalkanstaaten hat der Bundestag heute auch die drei Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten eingestuft. Damit machen wir deutlich, dass Asylanträge von Bürgern dieser Staaten faktisch keine Aussicht auf Erfolg haben. Damit ist das klare Signal verbunden, sich nicht auf den Weg nach Deutschland zu machen. Verbunden ist diese Einstufung mit einer verstärkten Abschiebepraxis in diese Staaten, die nach dem Besuch des Bundesinnenministers de Maizière in den Maghrebstaaten im März intensiviert wurde. Ziel der Maßnahme ist es, Asylverfahren zu beschleunigen, die Aufenthaltsdauer für Asylantragsteller ohne Aussicht auf einen Schutzstatus zu verkürzen und eine Aufenthaltsverfestigung, etwa durch Arbeitsaufnahmen, zu verhindern.

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Bruchsal muss jetzt warten

4 Fragen an den Bundestagsabgeordneten Olav Gutting zum Thema Mietwohnungsneubau

In Berlin hat die SPD als Koalitionspartner der CDU/CSU die in die Wege geleitete steuerliche Förderung des Mietwohnungsneubaus gestoppt und will jetzt Nachverhandlungen. Der Wahlkreisabgeordnete Olav Gutting bedauert dies und sieht Chancen vergeben. Die Rundschau befragte den Parlamentarier als den zuständigen Berichterstatter im Finanzausschuss.

Was sieht der Gesetzentwurf genau vor?
Die Bundesregierung will den Mietwohnungsbau besonders in Gebieten mit angespannter Wohnungslage fördern. Mit dem Gesetz sollte der Bau und die Verfügbarkeit von günstigem Wohnraum angekurbelt werden. Kern des Entwurfs ist eine Sonderabschreibung von bis zu 35 Prozent für Bauherren in den Jahren 2017 bis 2020, wenn sie neue Mietwohnungen bauen.

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