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Büro Wahlkreis


Olav Gutting MdB
Händelweg 1
68794 Oberhausen-Rheinhausen
Telefon 07254/957967
Telefax 07254/957968
E-Mail: wahlkreisbuero@olav-gutting.de

Büro Berlin

Olav Gutting MdB (CDU)
Paul-Löbe-Haus
Platz der Republik 1
11011 Berlin 
Telefon 030/227-73441
Telefax 030/227-76137
E-Mail: olav.gutting@bundestag.de

Presse 2015
„Ich will und brauche ein Feedback“
Geschrieben von: Presseservice
Dienstag, den 29. Dezember 2015 um 23:34 Uhr
 
 

MdB Olav Gutting besuchte mit Bürgermeister Tony Löffler Flüchtlingsunterkunft in Zeutern / Hinweise von den Verantwortlichen vor Ort

Bruchsal/Ubstadt-Weiher. „Das Thema brennt allen Parteien auf den Nägeln“, bekennt der Parlamentarier. Auch ihm, und das ganz gewaltig. Die Städte und Gemeinden - vor allem im Regierungsbezirk Karlsruhe - stöhnen unter der Problematik der weiter zunehmenden Flüchtlingswelle. Mit Bürgermeistern und Kommunalpolitikern, mit Behördenvertretern und ehrenamtlichen Helfern vor Ort hat der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bruchsal, Olav Gutting, immer wieder Unterkünfte besucht und den Kontakt gesucht, um sich über Aktuelles aus erster Hand zu informieren und um Lösungen und Auswegen zu finden. Dabei gehe es ihm auch darum zu sehen, wie die mit dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vor einigen Wochen im Bundestag beschlossenen Maßnahmen zur Begrenzung des Zustroms in der Praxis wirken.

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Politik darf hohe Akzeptanz in der Bevölkerung nicht aufs Spiel setzen
Geschrieben von: Presseservice
Montag, den 14. Dezember 2015 um 22:16 Uhr
 
 

MdB Olav Gutting besuchte Flüchtlingsunterkünfte im Wahlkreis

Schwetzingen. Die Städte und Gemeinden - vor allem im Regierungsbezirk Karlsruhe - stöhnen unter der Problematik der weiter zunehmenden Flüchtlingsaufnahme. Mit Bürgermeistern und Kommu-nalpolitikern, mit Behördenvertretern und ehrenamtlichen Helfern vor Ort hat der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bruchsal/Schwetzingen immer wieder den Kontakt gesucht, um sich über Aktuelles aus erster Hand zu informieren und um gemeinsam nach Lösungen und Auswegen zu suchen. Dabei geht es besonders darum zu sehen, wie die mit dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vor wenigen Wochen im Bundestag beschlossenen Maßnahmen zur Begrenzung des Zustroms in der Praxis wirken. Zusammen mit OB Dr. Rene Pöltl und ehrenamtlichen Helfern besuchte der Abgeordnete verschiedene Unterkünfte für Flüchtlinge. Auch deswegen, um Erkenntnisse und Erfahrungen mit nach Berlin zu nehmen.

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Voller Vorplatz und volles Bürgerhaus / MdB Gutting mit dabei
Geschrieben von: Presseservice
Montag, den 14. Dezember 2015 um 22:08 Uhr
 
 

Oberhausen. Besucher aus allen Nachbargemeinden waren beim Weihnachtsmarkt in Oberhausen anzutreffen – nicht nur Einheimische: Sogar Stadträte aus Waghäusel und Philippsburg, die Bürgermeister Martin Büchner und Ulli Hockenberger, Bundestagsabgeordneter Olav Gutting und Ex-Minister Heribert Rech. Warum? „Weil uns das Ambiente gefällt“, hieß es übereinstimmend. Der Weihnachtsmarkt habe Flair. Besonders erstaunte die Vielfalt der Angebote und der Teilnehmer. Über den ganzen Platz mit den vielen Lichtern verbreitete sich der wohlriechende Duft von Glühwein und Punsch, wie es sich in den Dezembertagen so gehört.

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Wochen-Workshop im Bundestag für junge Medienmacher
Geschrieben von: Presseservice
Montag, den 14. Dezember 2015 um 22:00 Uhr
 
 

Bruchsal/Schwetzingen. Einen hoch interessanten Workshop für junge Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren verspricht der Deutsche Bundestag - gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bil-dung und der „Jugendpresse“ Deutschland. Darauf macht der Wahlkreisabgeordnete Olav Gutting aufmerksam und motiviert zur Teilnahme: „Ich würde mich freuen, wenn bei dieser hochkarätigen Veranstaltung auch der Wahlkreis vertreten wäre.“ Eine Woche lang, vom 24. bis 30. April, lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen und erstellen eigene Zeitungen.

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Entschlossene Antwort auf Terror des IS
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 04. Dezember 2015 um 13:52 Uhr
 
 

Deutscher Bundestag beschließt mit großer Mehrheit Syrien-Mandat der Bundeswehr / Stellungnahme von Olav Gutting MdB

In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag über eine Unterstützung Frankreichs im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) und damit über einen Aufklärungs-Einsatz der Bundeswehr in Syrien mit bis zu 1200 Soldaten beraten. Am Dienstag hatte das Bundeskabinett den Mandatsentwurf beschlossen. Am Mittwoch forderte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, im Rahmen der ersten Lesung des Antrags der Bundesregierung, eine „entschlossene Antwort“ auf den Terror des IS. Sie warb um Unterstützung für einen Einsatz der Bundeswehr in Syrien im Rahmen der internationalen Koalition gegen den IS.

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Gemeinsamer Aktionsplan von EU und Türkei
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 04. Dezember 2015 um 13:50 Uhr
 
 

Olav Gutting MdB berichtet aus Berlin

Die EU und die Türkei haben sich auf einen gemeinsamen Aktionsplan zur Flüchtlingskrise geeinigt. Damit soll der Strom illegal nach Europa einreisender Flüchtlinge gestoppt werden. Dafür erhält die Türkei von der EU drei Milliarden Euro. Jürgen Hardt nennt die Einigung einen wichtigen Schritt zu einer faireren Lastenverteilung zwischen der Türkei und Europa. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion nennt die Türkei außerdem einen zentralen Akteur bei der Bewältigung der humanitären Krise in der Region: „Mit der Versorgung von über zwei Millionen Flüchtlingen erbringt sie einen enormen Einsatz wie kein anderes NATO-Land. Dies wurde bislang nicht ausreichend gewürdigt“, so Hardt. Klar ist außerdem: Für eine Sicherung der Außengrenzen der Europäischen Union bedürfe es der jetzt vereinbarten Kooperation mit der Türkei.

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Besserer Schutz für Menschenrechtsverteidiger
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 04. Dezember 2015 um 13:48 Uhr
 
 

Olav Gutting MdB informiert aus Berlin

Der Deutsche Bundestag will sich weltweit stärker für den Schutz von Menschenrechtsverteidigern einsetzen. Einen entsprechenden Antrag von CDU/CSU und SPD nahm das Haus am gestrigen Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen sowie der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen an. Die Linksfraktion enthielt sich der Stimme. In ihrem Antrag beklagen Union und SPD die „zunehmende Einschränkung zivilgesellschaftlicher Spielräume in vielen Staaten“ und fordern von der Bundesregierung, der „Kriminalisierung von Nichtregierungsorganisationen und friedlichen Menschenrechtsverteidigern“ international entgegentreten. Die menschenrechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion Erika Steinbach sagte, der Antrag sei all jenen gewidmet, „die sich oft unter Einsatz ihres eigenen Lebens für die Einhaltung der Menschenrechte in ihrem eigenen Land einsetzen“.

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Zuwanderung ordnen – Integration sichern
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 06. November 2015 um 14:31 Uhr
 
 

Olav Gutting MdB informiert aus Berlin /  Koalition einigt sich auf Maßnahmen, um die Herausforderungen der Flüchtlingsbewegung zu meistern

Diese Woche im Deutschen Bundestag stand wieder ganz im Zeichen der Bemühungen um die Bewältigung der aktuellen Flüchtlingskrise. Am vergangenen Sonntag einigten sich die Parteivorsitzenden von CDU und CSU Angela Merkel und Horst Seehofer auf ein gemeinsames Positionspapier zur Zuwanderung, welches die beiden am Dienstag den Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion vorstellten. Das sechsseitige Papier, auf das sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer geeinigt hatten, spricht eine klare Sprache und greift vor allem auch viele Sorgen der Bevölkerung auf. Es stellt zudem die wesentlichen nationalen und internationalen Maßnahmen für die kommenden Wochen und Monate dar. Ein wichtiges Ziel dabei: Die Einrichtung von Transitzonen (die Koalition einigte sich am Donnerstag dann auf die Bezeichnung „besondere Aufnahme-Einrichtungen“). Die Union will diese Einrichtungen ermöglichen, damit diejenigen ohne Aussicht auf Anerkennung sehr zügig in ihre Herkunftsländer zurückkehren. Zudem, so betonte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Fraktionssitzung der Unionsfraktion, steht die Union für eine Intensivierung der Rückführung nicht Schutzbedürftiger.

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Hospiz- und Palliativversorgung verbessert / Begleitung am Ende des Lebens
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 06. November 2015 um 14:25 Uhr
 
 

Hospiz- und Palliativversorgung verbessert: Einen Tag vor der entscheidenden Sterbehilfedebatte hat der Deutsche Bundestag einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland verabschiedet. „Das Gesetz ist ein Meilenstein in der Versorgung Schwerstkranker und Sterbender. Unabhängig davon, wo die Menschen ihren Lebensabend verbringen – ob in ihrem eigenen Zuhause, in einer Pflegeeinrichtung, im Hospiz oder im Krankenhaus –, können sie sich künftig auf eine bessere Versorgung verlassen“, so Maria Michalk, gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, am gestrigen Donnerstag nach Verabschiedung des Hospiz- und Palliativgesetzes.

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56. Kreisparteitag der CDU Rhein-Neckar
Geschrieben von: Presseservice
Dienstag, den 27. Oktober 2015 um 08:07 Uhr
 
 

Neuwahl des Kreisvorstandes / Standing Ovations für CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf, der mit einer kämpferischen Rede begeisterte

Auf dem Gruppenfoto links nach rechts: Bürgermeister Holger Karl, Georg Wacker MdL, Dr. Albrecht Schütte (Landtagskandidat), Elke Brunnemer MdL, Gerhard Stratthaus MdL, Spitzenkandidat Guido Wolf MdL, Thomas Birkenmaier (Landtagskandidat), Diemut R. Theato (ehem. MdEP), CDU-Kreisvorsitzender Dr. Stephan Harbarth MdB, Olav Gutting MdB und Karl Klein MdL.

Bammental. Mit 96,4 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen wurde der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth am vergangenen Samstag auf dem 56. Kreisparteitag der CDU Rhein-Neckar in seinem Amt als Kreisvorsitzender eindrucksvoll bestätigt. Als Stellvertreter stehen Harbarth der Landtagsabgeordnete Karl Klein (Mühlhausen), Bürgermeister Marcus Zeitler (Schönau) und Frauen-Union-Kreisvorsitzende Annette Dietl-Faude (Oftersheim) zur Seite. 260 Delegierte aus allen CDU-Verbänden des Rhein-Neckar-Kreises waren in die Bammentaler Elsenzhalle gekommen, um ihre zukünftige Führungsmannschaft auf Kreisebene sowie Delegierte für den Bezirks-, Landes- und Bundesparteitag zu wählen. Auch wurde über Anträge - unter anderem zur Asyl- und Flüchtlingspolitik – beraten und entschieden. Als Tagungspräsidentin führte die Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer (Sinsheim) souverän durch das vierstündige Programm.

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Über alle Parteien hinweg: Schöpfung bewahren
Geschrieben von: Presseservice
Donnerstag, den 22. Oktober 2015 um 10:16 Uhr
 
 

CDU Oberhausen-Rheinhausen auf den romantischsten Wegen Deutschlands

Kleine Wagbachführung am 17. Oktober 2015

Oberhausen/Waghäusel. „Ein solches Refugium muss erhalten und gepflegt werden. Denn wir haben auf unserer Gemarkung eine Besonderheit, auf die wir mordsmäßig stolz sind.“ So lautete die Botschaft des Tages. Um die vielen Besonderheiten vor Ort festzustellen und wirken zu lassen, hatte die CDU Oberhausen-Rheinhausen zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Olav Gutting zu einer zweistündigen Führung durch die Wagbachniederung eingeladen. Als Leiter der Exkursion stand Diplom-Biologe Ulrich Mahler zur Verfügung, ehemaliger Mitarbeiter des Regierungspräsidiums, ein exzellenter Kenner der Örtlichkeiten, „die personifizierte Wagbachniederung schlechthin“, so Gutting, was auch die knapp 40 Teilnehmer am Schluss der Exkursion bescheinigten.

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Bundestag beschließt weitgreifende Änderungen im Asylrecht
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 16. Oktober 2015 um 19:25 Uhr
 
 

Drei Wochen nach dem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt hat der Deutsche Bundestag mit dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz ein umfangreiches Gesetzespaket zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierten die Abgeordneten mit 475 Stimmen für und 68 Stimmen gegen den Entwurf bei 57 Enthaltungen. Hierzu erklärte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Strobl: „In der aktuellen Lage wird es nicht den einen Befreiungsschlag geben, mit dem wir alle Probleme umgehend lösen können, die sich mit dem Flüchtlingszustrom verbinden. Es muss an vielen einzelnen Stellschrauben gedreht werden: sowohl national als auch international. National haben wir heute einen gewaltigen Schritt nach vorn gemacht. Es handelt sich um die bedeutendste Asylrechtsreform seit den 90er Jahren, mit harten Maßnahmen für die, die einen Asylantrag stellen, obwohl sie offensichtlich nicht schutzbedürftig sind.

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Praktikumsbericht von Andreas Meister
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 16. Oktober 2015 um 19:06 Uhr
 
 

Interessante Einblicke in das politische Geschäft und den Alltag unseres Abgeordneten Olav Gutting hatte ich mir von meinem vierwöchigen Praktikum im Bundestag erwartet und diese habe ich auch bekommen. Im Zeitraum vom 21.09. bis zum 16.10.2015 hatte ich die Möglichkeit, unter anderem an Sitzungen der AG Finanzen, des Finanzausschusses sowie des Plenums teilzunehmen und dabei zu verfolgen, wie Politik gemacht wird. Den grundsätzlichen Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens kennt man ja aus der Schule und als interessierter Bürger auch aus den Medien, aber wie das Ganze in der Praxis wirklich läuft und was Abgeordnete abseits der Öffentlichkeit leisten müssen, wissen wohl die meisten nicht.

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140 Millionen Euro für Gemeinden
Geschrieben von: Presseservice
Dienstag, den 13. Oktober 2015 um 14:00 Uhr
 
 

MdB Olav Gutting ruft zur Beteiligung auf

Bruchsal/Schwetzingen. Zu einem „Projektaufruf“ für 2016 hat sich der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises, Olav Gutting, entschlossen. „Ein durchaus interessantes Angebot für unsere Kommunen“, meint das Mitglied im Finanzausschuss, wo über die Gelder beraten und entschieden wird. Im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms habe der Bund erhebliche Mittel zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (soziale Infrastruktur) in Höhe von 140 Millionen Euro veranschlagt. 100 Millionen dieses Investitionsprogramms stehen für die Förderung investiver Projekte mit besonderer, auch überregionaler Bedeutung und für sehr hohe Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für die soziale Integration in der Kommune und die Stadtteilentwicklungspolitik zur Verfügung.

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Schülerinnen und Schüler aus Schwetzingen im Gespräch mit Olav Gutting MdB
Geschrieben von: Presseservice
Dienstag, den 06. Oktober 2015 um 19:25 Uhr
 
 

Schülerinnen und Schüler aus Schwetzingen im Gespräch mit Olav Gutting MdB

Berlin / Schwetzingen. Für alle seine Besuchergruppen und insbesondere für Schulklassen aus seinem Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen steht der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting gerne als Ansprechpartner zur Verfügung. Auch außerhalb der Sitzungswochen ist Gutting nach Möglichkeit in Berlin präsent, um Besuchergruppen im Reichstag zu begrüßen, so auch am heutigen Dienstag. Rund 20 Schülerinnen und Schüler des Carl-Theodor-Gymnasiums Schwetzingen waren vor Ort, um mit dem CDU-Parlamentarier zu diskutieren. Ob TTIP, Terrorismus, Steuern oder Flüchtlinge: Viele Politikfelder wurden gemeinsam in den Fokus genommen und abgeklopft. Die Schülerinnen und Schüler zeigten sich bestens vorbereitet, auch Gutting hatte der Dialog viel Spaß gemacht. "Gute Fragen! Viel Spass Euch in der Hauptstadt!", twitterte der Bundestagsabgeordnete zum Abschluss und veröffentlichte auf Twitter ein schönes Selfie mit dem Besuch aus der Heimat. (Busse)

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