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Olav Gutting MdB
Händelweg 1
68794 Oberhausen-Rheinhausen
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Telefax 07254/957968
E-Mail: wahlkreisbuero@olav-gutting.de

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Olav Gutting MdB (CDU)
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Telefax 030/227-76137
E-Mail: olav.gutting@bundestag.de

Presse 2014
Deutschland schreibt schwarze Zahlen
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 28. Februar 2014 um 11:50 Uhr
 
 

Bundeshaushalt ab 2015 ohne neue Schulden / Olav Gutting MdB veröffentlicht Flugblatt der CDU Deutschlands

Flugblatt Deutschland schreibt schwarze ZahlenUnter der CDU ist die Wirtschaft in Deutschland in den letzten Jahren stetig gewachsen. Immer mehr Menschen finden einen Arbeitsplatz. Dadurch steigen die Einnahmen bei Sozialkassen, Bund, Ländern und Gemeinden. Gleichzeitig werden die Ausgaben dadurch begrenzt. Ergebnis dieser guten Politik: Deutschland macht weniger Schulden.

- 2013 hatten Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen zusammen einen Überschuss von 300 Millionen Euro erzielen können. Schon 2012 gab es ein Plus. Das ist derzeit einzigartig in der gesamten EU.

- Vor allem Renten-, Pflege-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung haben durch die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt höhere Einnahmen. Dagegen wurden ihre Ausgaben begrenzt. So gab es im letzten Jahr einen Überschuss in den Sozialverversicherungen von 6,6 Milliarden Euro, obwohl der Rentenbeitragsatz zum 1.1.2013 auf 18,9 Prozent gesenkt wurde.

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Mehr Qualifikation ist eine Gemeinschaftsaufgabe
Geschrieben von: Presseservice
Donnerstag, den 27. Februar 2014 um 22:35 Uhr
 
 

Bundesagentur für Arbeit legt Arbeitsmarktzahlen vor / Olav Gutting MdB veröffentlicht heutige Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Der deutsche Arbeitsmarkt bleibt in seiner Erfolgsspur. Das belegen die heutigen Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Mehr Jobs und Beschäftigung, weniger Arbeitslose und eine klare Botschaft: Der Arbeitsmarkt in unserem Land ist sehr gefestigt und hat weiterhin gute Perspektiven. Genau das spiegelt der detaillierte Blick auf die Arbeitsmarktdaten des Monats Februar wider. Die Entwicklung zeigt eine besondere Erfolgskurve über viele Jahre hinweg. Eine Erfolgskurve, die gleichsam aufzeigt, wie wirksam und nachhaltig die Arbeitsmarktpolitik der unionsgeführten Regierungen ist.

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Innovationspolitik der Bundesregierung auf Erfolgskurs
Geschrieben von: Presseservice
Donnerstag, den 27. Februar 2014 um 22:26 Uhr
 
 

Expertenkommission für Forschung und Innovation übergibt jährliches Gutachten zur Innovationskraft Deutschlands / Olav Gutting MdB veröffentlicht Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Die Expertenkommission für Forschung und Innovation übergab der Bundeskanzlerin am gestrigen Mittwoch ihr jährliches Gutachten zur Innovationskraft Deutschlands. Hierzu erklärte der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Verlässliche unionsgeführte Innovationspolitik ist gut für den Innovationsstandort Deutschland. Die Expertenkommission liefert darüber hinaus wichtige Hinweise zu Herausforderungen für das deutsche Innovationssystem. Mit ihren Aufforderungen, die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen zu stärken und dabei auch die leistungsstärksten gesondert in der Forschung zu unterstützen, die Attraktivität der Berufsbildungssystem dringend zu stärken und Anreize für die private Innovationsfinanzierung auszubauen, wiederholen die Gutachter Prioritäten des Koalitionsvertrages für diese Legislaturperiode.

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Die Koalition wird ihre Sacharbeit fortsetzen
Geschrieben von: Presseservice
Donnerstag, den 20. Februar 2014 um 18:47 Uhr
 
 

Unionspolitiker fordern Aufklärung von SPD in der Affäre Edathy – Respekt für Friedrich / Konsequenzen aus der Affäre Edathy / Neuer Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft vereidigt

Foto: Olav Gutting MdB in seinem Berliner Abgeordnetenbüro.

Die Große Koalition ist durch das Verhalten der SPD in Folge der Geschehnisse rund um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy in eine schwierige Lage geraten. „Es ist außerordentlich bitter, dass das Verhalten der SPD zum Rücktritt unseres Bundesministers Dr. Hans-Peter Friedrich geführt hat“, betonte in dieser Woche der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volker Kauder, und bedankte sich im Namen der Fraktion bei Friedrich für dessen Arbeit als Bundesminister, „die er an verantwortlicher Stelle für Deutschland und die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes geleistet hat“. Hans-Peter Friedrich erhielt in der Fraktionssitzung daraufhin lang anhaltenden Applaus seiner Abgeordnetenkollegen.

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Lage in der Ukraine
Geschrieben von: Presseservice
Donnerstag, den 20. Februar 2014 um 18:13 Uhr
 
 

Olav Gutting MdB veröffentlicht Stellungnahme der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Blick auf das Reichstagsgebäude mit der Inschrift Dem Deutschen Volke - Copyright (c) Deutscher Bundestag - Julia Nowak-Katz

Berlin. Nachdem der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Andreas Schockenhoff mit den ukrainischen Oppositionsführern Vitali Klitschko und Arseni Jazenjuk zu politischen Gesprächen in Berlin zusammengetroffen ist, und bei gewaltsamen Ausschreitungen am Mittwoch nach offiziellen Angaben 25 Menschen zu Tode gekommen und zahlreiche weitere verletzt wurden, debattierte der Deutsche Bundestag am heutigen Donnerstag über die Lage in der Ukraine. „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert die Sicherheitskräfte der ukrainischen Regierung und den gewaltbereiten Teil der Demonstranten auf, sofort die gewaltsamen Auseinandersetzungen zu beenden. Die Sicherheitskräfte müssen umgehend zurückgezogen werden“, forderte Schockenhoff.

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Olav Gutting MdB: „Das Fortbestehen der Zoos darf nicht gefährdet werden“
Geschrieben von: Presseservice
Montag, den 17. Februar 2014 um 19:36 Uhr
 
 

Landesfachausschuss für Umwelt- und Energiepolitik der CDU Baden-Württemberg setzt sich für die Zoos im Land ein – Fachgespräch im Zoologischen Garten in Karlsruhe

Landesfachausschuss für Umwelt- und Energiepolitik der CDU Baden-Württemberg setzt sich für die Zoos im Land ein – Fachgespräch im Zoologischen Garten in Karlsruhe

Karlsruhe. Der Landesfachausschuss für Umwelt- und Energiepolitik der CDU Baden-Württemberg hatte vor kurzem zu einem Fachgespräch mit dem Titel „Zukunft der Zoos“ in den Zoologischen Garten nach Karlsruhe geladen. An diesem Gespräch nahmen u.a. die Zoodirektoren aus Stuttgart, Karlsruhe und Heidelberg sowie die Wildparkbetreiber aus Bad Mergentheim und Schwaigern teil. Der Vorsitzende des Landesfachausschusses und Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen, Olav Gutting, warnte davor, dass das Fortbestehen der Zoos gefährdet werde, wenn die neuen Auflagen des Säugetiergutachtens durch die Zoos umgesetzt werden müssten. Der Präsident des Verbandes Deutscher Zoodirektoren (VDZ), Theo Pagel, bat um politische Unterstützung. Diese hat Gutting zugesagt. Bevor das Fachgespräch begann, führte die Karlsruher Zoodirektorin, Dr. Gisela von Hegel, die Teilnehmer durch den Zoologischen Garten und sprach während des Rundgangs die Problematik des neuen Säugetiergutachtens an.

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MdB Olav Gutting jetzt im Vorstand der Unionsfraktion
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 14. Februar 2014 um 21:00 Uhr
 
 

Foto: Olav Gutting MdB.Berlin/Bruchsal-Schwetzingen. Eine große Ehre und eine Würdigung seiner Arbeit, hieß es in Berlin: Der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bruchsal/Schwetzingen, Olav Gutting, ist jetzt als Beisitzer in den Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt worden. Der Fraktionsvorstand besteht aus einem geschäftsführenden Vorstand, den Vorsitzenden der Arbeitsgruppen und 15 weiteren Mitgliedern (Beisitzern). Seine Aufgabe: Er führt die Geschäfte der Fraktion entsprechend den Beschlüssen der Fraktionsversammlung. Die CDU/CSU-Fraktion hat insgesamt 311 Abgeordnete.

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Deutsche Wirtschaft wird 2014 und 2015 kräftig wachsen
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 14. Februar 2014 um 20:52 Uhr
 
 

Olav Gutting MdB informiert aus Berlin / Neue Bundesregierung legt ersten Jahreswirtschaftsbericht vor

Copyright(c) Deutscher Bundestag - Simone M. Neumann

Am gestrigen Donnerstag gab der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, seine erste Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2014 vor dem Parlament ab. Im Anschluss daran debattierte der Deutsche Bundestag die wirtschaftspolitischen Schwerpunkte der neuen Bundesregierung, wie sie das Kabinett einen Tag zuvor im Jahreswirtschaftsbericht 2014 beschlossen hatte. Unter dem Titel „Soziale Marktwirtschaft heute – Impulse für Wachstum und Zusammenhalt“ bringt der Jahreswirtschaftsbericht sehr gut zum Ausdruck, welche Aspekte die Koalition in den kommenden vier Jahren besonders betonen wird. Der Bericht orientiert sich konsequent am Koalitionsvertrag und ist somit Ausdruck zuverlässiger und guter Zusammenarbeit der Regierungspartner. Die zentralen Ziele von CDU und CSU, nämlich der Haushaltsausgleich 2015 und die Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit insbesondere durch nationale Reformen, werden umfassend gewürdigt.

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„Wir haben einen wahnsinnigen Einfluss und eine große Verantwortung"
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 14. Februar 2014 um 20:30 Uhr
 
 

ARD-Degeto-Film-GmbH-Chefin Christine Strobl über „Christ sein in den Medien“ (Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der BNN)

Foto: Impulsveranstaltung der FU Karlsruhe-Land - Copyright: BNN.

Forst. Eigentlich sei es ja ein „Tag mit Hindernissen“, so Hedwig Prinz, Kreisvorsitzende der Frauen Union Karlsruhe-Land der CDU. Bei der 15. traditionellen Impulsveranstaltung „Christ-SEIN im politischen Alltag“ im Jägerhaus in Forst wollte so gar nichts klappen. Und doch: Für die musikalische Umrahmung wurde ganz kurzfristig mit Ute Huber-Frech und Klaus Heinrich vortrefflicher Ersatz gefunden, das Mikro tat seinen Dienst als es darauf ankam, die Abgeordneten Olav Gutting und Heribert Rech trafen mit wenig Verspätung ein und entschuldigten den Kreisvorsitzenden der CDU Karlsruhe-Land und Europaabgeordneten Daniel Caspary. Die Referentin Christine Strobl nahm es gelassen. Mit einem sympathischen Lächeln trat sie ans Mikrofon und mit ihrer ungekünstelten Art bannte die 42-jährige Geschäftsführerin der ARD Degeto Film GmbH vom ersten Augenblick die Aufmerksamkeit der mehr als 100 Gäste.

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Große Aufgaben für Große Koalition
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 14. Februar 2014 um 20:18 Uhr
 
 

MdB Olav Gutting bei Senioren Union Brühl

Foto: Koalitionsvertrag. Copyright: CDU Deutschlands.

Eine „vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Wohl und Nutzen unseres Landes“ in der Großen Koalition forderte CDU-Bundestagsabgeordneter Olav Gutting in einer Veranstaltung der Senioren Union Brühl. Die schwarz-rote Regierung mache sich jetzt an die Feinarbeit, auch in den neu gebildeten Ausschüsse. Es gelte, nicht unnötigerweise zu streiten, sondern den mühevoll ausgehandelten Koalitionsvertrag umzusetzen. Als „Leitplanken“ entlang des Weges sehe er die Aufgabe, die wichtigsten Wahlversprechen der CDU wahr zu machen: Beachtung der Schuldenbremse, keine Steuererhöhungen, in Europa keine Schuldenunion, keine Eurobonds.

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Reize und Rhythmen diesmal in Rhoihausä statt in Rio
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 14. Februar 2014 um 19:22 Uhr
 
 

Foto: Olav Gutting MdB auf der Prunksitzung der Golratzen.

Wer es noch nicht wusste, der erfuhr es in der Prunksitzung der „Golratzen“: Rhoihausä am Rhein hat Rio de Janeiro an der Guanabarabucht als die Stadt des heißesten Karnevals der Welt abgelöst. Das kleine Rhoihausä unter der Karpfenstecherstatue versank im Samba-Rausch. Offenkundig war ein kleiner, aber feiner Unterschied: Meist dauert die etwa vier Kilometer lange Tanzparade in Brasilien die ganze Nacht. Nur 15 Minuten währte der Umzug in Neu-Rio, der sich in Form einer altdeutschen Polonäse durch die Stuhlreihen der Tullahalle schlängelte. Zuvor schwangen zwei kaffeebraune Schönheiten in Begleitung eines muskulösen Samba-Akrobaten zu feurigen Samba-Rhythmen verführerisch ihre Hüften und wackelten mit weiteren Körperteilen – alles in freizügigem Outfit.

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Grün-rote Polizeireform: Galls politische Bruchlandung und Kretschmanns eisernes Schweigen
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 31. Januar 2014 um 17:18 Uhr
 
 

Gemeinsame Pressemitteilung der regionalen CDU-Abgeordneten Harbarth, Gutting, Lamers, Brunnemer, Klein, Wacker und Stratthaus

Foto Polizeifahrzeug - Foto: Busse

Rhein-Neckar / Heidelberg / Mannheim. „Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat SPD-Innenminister Reinhold Gall wieder auf den Boden der Tatsachen und des Gesetzes zurückgeholt und deutlich gemacht: Die von Gall abgesegnete Vergabe von Spitzenposten bei der Polizei war rechtswidrig. Das ist für Gall eine politische Bruchlandung“, schreiben die CDU-Abgeordneten Dr. Stephan Harbarth MdB, Olav Gutting MdB, Dr. Karl A. Lamers MdB, Elke Brunnemer MdL, Karl Klein MdL, Georg Wacker MdL und Gerhard Stratthaus MdL in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Dass Gall laut eigener Aussage auf eine Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe verzichte, überrasche die CDU-Parlamentarier nicht wirklich: „Es sollen bloß nicht noch mehr Fakten ans Tageslicht kommen, wie unter Gall manche Führungsposten vergeben wurden."

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Gutting: "Das THW leistet eine tolle Arbeit!"
Geschrieben von: Presseservice
Donnerstag, den 30. Januar 2014 um 09:55 Uhr
 
 

Foto: Gespräch von Olav Gutting MdB mit THW-Vertretern am 30. Januar 2014 in Berlin.

Berlin. Seit vielen Jahren ist Olav Gutting (CDU), der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) eng verbunden. Am heutigen Donnerstagmorgen fand in Berlin ein Gespräch von Olav Gutting MdB mit THW-Vertretern statt, an welchem auch Guttings CSU-Bundestagskollege Stefan Mayer teilnahm. Mit Michael Hambsch, der stellvertretender Landessprecher des THW Landesverbandes Baden-Württemberg ist, hatte Gutting hierbei zugleich noch Besuch aus seinem Wahlkreis.

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MdB Olav Gutting wieder im Finanzausschuss
Geschrieben von: Presseservice
Mittwoch, den 15. Januar 2014 um 15:50 Uhr
 
 

Olav Gutting MdB in seinem Berliner Büro.

Bruchsal/Schwetzingen. Der wiedergewählte Bundestagsabgeordnete des sogenannten "Spargelwahlkreises" Bruchsal/ Schwetzingen, Olav Gutting, ist auch in der neuen Legislaturperiode in einem der wichtigsten Ausschüsse des Deutschen Bundestags vertreten. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bestätigte ihn als Mitglied im zentralen Finanzausschuss. In dieser Berufung sehen er und seine Kollegen einen großen Vertrauensbeweis und eine Würdigung seiner bisherigen Arbeit. „Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit dem bewährten Finanzminister Wolfgang Schäuble“, sagte der Parlamentarier aus Oberhausen-Rheinhausen.

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Neujahrsempfang des Integrationsvereins Waghäusel mit viel Prominenz
Geschrieben von: Presseservice
Mittwoch, den 15. Januar 2014 um 15:35 Uhr
 
 

Neujahrsempfang des Integrationsvereins Waghäusel mit viel Prominenz - Foto: Schmidhuber.

Waghäusel. Zu einer Art Aushängeschild für die Stadt und für die Region ist inzwischen der Integrationsverein DIF Waghäusel geworden. Mit rund 250 Gästen rückt der jährliche Neujahrsempfang zahlenmäßig in die Nähe einer kommunalen Veranstaltung. Inzwischen kommt immer mehr Prominenz, die den Avantgardisten die Reverenz erweist: Erstmals machten die geballte Wirtschaftskraft der deutsch-türkischen Unternehmer mit Vorstandsvorsitzenden Zeynep Dogrucan an der Spitze und die Generalkonsulin der Republik Türkei, Mebsure Taskin, ihre Aufwartung. Mit ihrer Teilnahme signalisierten OB und MdL Walter Heiler, Bundestagsabgeordneter Olav Gutting, Polizeivizepräsident Roland Lay, die Bürgermeister Nicola Bodner und Thomas Deuschle, Bürgermeister a.D. Robert Straub, Olcayto Dingersu, Landesbeauftragter für Interkulturellen Dialog, und weitere Vertreter des öffentlichen Lebens ihre Verbundenheit.

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