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Büro Wahlkreis


Olav Gutting MdB
Händelweg 1
68794 Oberhausen-Rheinhausen
Telefon 07254/957967
Telefax 07254/957968
E-Mail: wahlkreisbuero@olav-gutting.de

Büro Berlin

Olav Gutting MdB (CDU)
Paul-Löbe-Haus
Platz der Republik 1
11011 Berlin 
Telefon 030/227-73441
Telefax 030/227-76137
E-Mail: olav.gutting@bundestag.de

Presse 2014
Rathausspitzen aus dem Rhein-Neckar-Kreis in Berlin
Geschrieben von: Presseservice
Donnerstag, den 16. Oktober 2014 um 19:00 Uhr
 
 

Heutiges Gespräch mit den regionalen Bundestagsabgeordneten im Reichstagsgebäude

Rathausspitzen aus dem Rhein-Neckar-Kreis in Berlin - Gespräch mit den regionalen Bundestagsabgeordneten im Reichstagsgebäude

Berlin / Rhein-Neckar. Noch bis zum morgigen Freitag sind Oberbürgermeister, Bürgermeister und auch eine Bürgermeisterin aus dem Rhein-Neckar-Kreis in Berlin vor Ort. Nach gestrigen Gesprächen im Bundesfinanzministerium zur Thematik „Kommunale Finanzen“ und in der Landesvertretung Baden-Württemberg fand heute ein Besuch des Deutschen Bundestages statt. Zunächst konnten die Rathausspitzen eine Plenardebatte verfolgen. Parteiübergreifend standen im Anschluss seitens der regionalen Abgeordneten Dr. Stephan Harbarth MdB (CDU), Dr. Karl A. Lamers (CDU), Olav Gutting (CDU), Dr. Franziska Brantner (Grüne) und Dr. Lars Castellucci (SPD) gerne als Gesprächspartner zur Verfügung.

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Rede von Olav Gutting MdB im Bundestag
Geschrieben von: Presseservice
Montag, den 13. Oktober 2014 um 21:33 Uhr
 
 
Thema: Die Abgeltungsteuer abschaffen – Kapitalerträge wie Löhne besteuern / Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
 
Asylsystem zugunsten wirklich Verfolgter entlastet
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 26. September 2014 um 14:30 Uhr
 
 

Bundesrat stimmt dem vom Bundestag verabschiedeten Gesetz zu

Copyright Grafik Asyl: Politisch Verfolgte wirksam schützen: CDU Deutschlands.

Der Bundesrat hat nach langem Ringen in seiner Sitzung vom vergangenen Freitag dem „Gesetz zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten und zur Erleichterung des Arbeitsmarktzugangs für Asylbewerber und geduldete Ausländer“ zugestimmt. Hierzu erklärte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion und Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag, Thomas Strobl: „Nach dem Grundgesetz genießen politisch Verfolgte Asyl. Damit dieses Recht zum Beispiel den Flüchtlingen aus Syrien und dem Nordirak zugutekommt, entwickeln wir unser Asylsystem weiter. Unser Asylsystem muss den politisch Verfolgten schnell eine sichere Zuflucht gewähren; es darf aber auch Menschen, die nicht verfolgt sind, keine falschen Hoffnungen machen. In diesem Jahr sind bisher mehr Asylbewerber aus Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina gekommen als aus Syrien. Das verstehen viele Menschen in Deutschland nicht. Mit dem nun beschlossenen Gesetz wird das Asylverfahren für Bewerber vom Balkan beschleunigt. Wir werden aber weitere Schritte benötigen, damit abgelehnte Bewerber zügig in ihre Heimatländer zurückkehren. Dazu gehören weitere Stellen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, um die Asylanträge so schnell wie möglich zu bearbeiten. Aber auch die Länder und Kommunen sind gefordert, ihren Beitrag zu einem effektiven Asylsystem zu leisten."

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Verschärfung des Sexualstrafrechts
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 26. September 2014 um 14:12 Uhr
 
 

Banner - Copyright: Busse

In erster Lesung hat der Deutsche Bundestag an diesem Donnerstag den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD zur Änderung des Sexualstrafrechts beraten. Damit sollen zum einen Vorgaben der Konvention des Europarates zum Schutz von Kindern gegen sexuelle Ausbeutung und sexuellen Missbrauch sowie des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt und zum anderen die EU-Richtlinie zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der Kinderpornografie aus dem Jahr 2012 in nationales Recht umgesetzt werden. Im Gesetzentwurf will die Bundesregierung die Strafen für Verbreitung von pornografischem und insbesondere kinder- und jugendpornografischem Material verschärfen.

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Kontroverse um Freihandelsabkommen
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 26. September 2014 um 13:22 Uhr
 
 

Copyright: CDU - Markus Schwarze.

An diesem Donnerstag diskutierte der Deutsche Bundestag höchst kontrovers über das geplante europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Ausgangspunkt der Debatte war die 125 Punkte umfassende Große Anfrage der Fraktion Die Linke. Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, betonte, dass der Fragenkatalog der Linksfraktion nach ,,bestem Wissen und Gewissen" beantwortet worden sei. Er müsse jedoch feststellen, dass die Antworten offensichtlich die Fragesteller nicht interessieren würden. Deshalb frage er sich, ob es überhaupt ein Interesse an der Sache gebe oder ob es nur eine ,,reine Showveranstaltung" sei. Die Linksfraktion sei offensichtlich an gar keinem Abkommen mit den USA interessiert.

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Bund forciert Ausbau von Kita-Plätzen
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 26. September 2014 um 13:15 Uhr
 
 

Themenbild Kinder: CDU Deutschlands - Butzmann

Mit dem „Gesetz zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen ab 2015 und zum quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung“, welches in dieser Woche in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten wurde, plant die Koalition, dass der Bund durch die Änderung des Finanzausgleichsgesetzes in den Jahren 2015 bis 2017 geringere Einnahmen aus der Umsatzsteuer in Höhe von 500 Millionen Euro jährlich erhält, die den Kommunen zugutekommen sollen. 2017 und 2018 will der Bund darüber hinaus auf 100 Millionen Euro jährlich aus der Umsatzsteuer verzichten und diese den Ländern überlassen. Dem 2007 eingerichteten Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ will der Bund von 2016 bis 2018 insgesamt 550 Millionen Euro zukommen lassen. Das Sondervermögen soll spätestens Ende 2020 aufgelöst werden können.

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Abgeordnete erleben THW-Engagement im In- und Ausland
Geschrieben von: Presseservice
Mittwoch, den 24. September 2014 um 16:05 Uhr
 
 

Wer sich freiwillig engagieren möchte und Spaß am Umgang mit Technik hat, ist beim THW willkommen. Im Lauf des Lebens gibt es in der Organisation viele Entwicklungsmöglichkeiten. Dies erfuhren am gestrigen Dienstag die Abgeordneten des Deutschen Bundestags, die bei der Veranstaltung „MdB trifft THW“ einen typischen Werdegang im THW anhand interaktiver Stationen nachvollziehen konnten. Das Treffen vor dem Reichstag in Berlin wurde offiziell eröffnet von Bundestagspräsident Norbert Lammert. Unter dem Motto „MdB und THW. Freiwillig Helfen“ bauten die Volksvertreterinnen und -vertreter unter anderem gemeinsam mit den THW-Minigruppen ein Vogelhaus, probierten die Schutzausrüstung der THW-Einsatzkräfte an und informierten sich darüber, wie die Angehörigen des THW ein Leben lang dazulernen.

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Fast 92 Prozent für Olav Gutting
Geschrieben von: Presseservice
Mittwoch, den 24. September 2014 um 15:49 Uhr
 
 

Berlin/Bruchsal-Schwetzingen. Eine große Ehre und eine Würdigung seiner Arbeit, heißt es dazu in der Bundeshauptstadt: Der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bruchsal/Schwetzingen, Olav Gutting, ist mit 91,9 Prozent als Beisitzer im Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bestätigt worden. Der Fraktionsvorstand besteht aus einem geschäftsführenden Vorstand, den Vorsitzenden der Arbeitsgruppen und 15 weiteren Mitgliedern (den sogenannten Beisitzern). Die Aufgabe: Dieses Team an der Spitze führt die Geschäfte der Fraktion entsprechend den Beschlüssen der Fraktionsversammlung. Die CDU/CSU-Fraktion hat insgesamt 311 Abgeordnete (von 631 insgesamt). Gutting ist außerdem Mitglied des wichtigen Finanzausschusses und Vorstandsmitglied der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg.

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Bundesrat verabschiedete heute Asylkompromiss
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 19. September 2014 um 17:23 Uhr
 
 

Olav Gutting MdB veröffentlicht Informationen des baden-württembergischen CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl MdB

Der Bundesrat hat heute endlich dem vom Deutschen Bundestag schon vor der Sommerpause beschlossenen Gesetz zugestimmt, mit dem unser Asylsystem entlastet werden soll. Die Beschleunigung der Asylverfahren für Bewerber aus drei Westbalkanstaaten ist ein wichtiger Schritt, um die Bewerberzahlen aus diesen Ländern zu reduzieren. Damit kommen wir dem Kernanliegen der Union näher: Den wirklich Verfolgten helfen, aber eben auch nur diesen. Im Interesse dieser Menschen, die unseren Schutz benötigen und im Interesse unserer überlasteten Kommunen bin ich sehr froh, dass wir bei den Gesprächen im Kanzleramt in dieser Woche, an denen ich neben dem Kanzleramtschef Peter Altmaier für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der entscheidenden Phase teilgenommen habe, diesen Durchbruch erzielen konnten.

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Asylpolitik: Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina sollen zukünftig als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden
Geschrieben von: Presseservice
Donnerstag, den 18. September 2014 um 14:43 Uhr
 
 

Regionale CDU-Parlamentarier fordern von grün-roter Landesregierung Zustimmung zu den vom Bundestag verabschiedeten Änderungen des Asylverfahrensrechts / Morgige Abstimmung im Bundesrat

Rhein-Neckar. In einer gemeinsamen Pressemitteilung fordern die regionalen CDU-Abgeordneten Dr. Stephan Harbarth MdB (Rhein-Neckar), Olav Gutting MdB (Schwetzingen/Bruchsal), Dr. Karl A. Lamers MdB (Heidelberg/Weinheim), Elke Brunnemer MdL (Sinsheim), Karl Klein MdL (Wiesloch/Heidelberg), Gerhard Stratthaus MdL (Schwetzingen/Hockenheim) und Georg Wacker MdL (Weinheim/Mannheim) die grün-rote Landesregierung auf, den vom Bundestag am 3. Juli in zweiter und dritter Lesung verabschiedeten Änderungen des Asylverfahrensrechts zuzustimmen.

„Das grundgesetzlich geschützte Recht auf Asyl ist ein sehr hohes Gut, das in unserer Bevölkerung eine große Akzeptanz und einen großen Rückhalt genießt. Wer politisch verfolgt wird, der wird hier bei uns in Deutschland jetzt und auch in Zukunft Schutz finden. Viele Menschen und Organisationen in unserem Land leisten hier eine großartige Arbeit für die Flüchtlinge. Ihnen gebührt unser Respekt und Dank.

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Bitten und Botschaften an den Abgeordneten
Geschrieben von: Presseservice
Montag, den 15. September 2014 um 09:55 Uhr
 
 

Olav Gutting im Flüchtlingslager der Feuerwehrschule / Schnellere Asylverfahren

Menschen im Flüchtlingslager Bruchsal sind dankbar für die Hilfe. Foto: Gutting.

Bruchsal. Was bewegt die Flüchtlinge, was bewegt die Helfer? Einige Bitten und Botschaften bekam der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting mit auf den Weg, als er sich (übrigens vor den Ministern Gall und Oenay) ein Bild vor Ort machte und die Notunterkunft in Bruchsal besuchte. Rund 500 Flüchtlinge sind derzeit in der Landesfeuerwehrschule untergebracht. „Mein Eindruck: Die Menschen sind für die Aufnahme und für die vielfältige Hilfsbereitschaft unheimlich dankbar. Manche zeigen von ihren Betten aus den erhobenen Daumen, freuen sich und lächeln. Die Kinder malen für die Helfer vom Roten-Kreuz – es sind Dankesbilder“, so beeindruckt zeigt sich Gutting. Feuerwehr, Rotes Kreuz, THW, Polizei, das Behelfslager sei geradezu vorbildlich organisiert, sogar drei Waschmaschinen wurden kurzfristig aufgestellt. „Kleidung und Spielsachen sind vorhanden, trotzdem wird ständig irgendetwas benötigt.“

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Die schwarze Null
Geschrieben von: Presseservice
Donnerstag, den 11. September 2014 um 18:30 Uhr
 
 

Erste Lesung des Bundeshaushalts 2015 / Mitteilung und Video der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Stabilität und Verlässlichkeit für Bürger und Investoren, darauf basiert eine vernünftige Finanzpolitik. Zum ersten Mal seit 1969 hat der Bundesfinanzminister einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorgelegt. Welche Ressorts werden gestärkt, und wie kann die Investitionsquote in Deutschland erhöht werden? Die Haushaltsexperten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag erklären im Video-Beitrag die wichtigsten Fragen zum Bundeshaushalt 2015:

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Schwarze Null jetzt umsetzen
Geschrieben von: Presseservice
Donnerstag, den 11. September 2014 um 17:50 Uhr
 
 

Copyright: CDU - Christiane Lang

Erstmals seit 1969 macht der Bund im nächsten Jahr keine neuen Schulden mehr Die erste Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause hat mit der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2015 sowie des Finanzplans für die Jahre 2014 bis 2018 durch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble begonnen. Für 2015 sind Ausgaben in Höhe von 299,5 Milliarden geplant. Das sind drei Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr (296,5 Milliarden Euro). Der Entwurf sieht zudem keine Aufnahme neuer Kredite vor. 2014 lag die Nettoneuverschuldung noch bei 6,5 Milliarden Euro. Nach der Einbringung des Haushaltsentwurfs wurden in den viertägigen Haushaltsdebatten die Einzelpläne des Haushalts beraten. Zum Abschluss dieser ersten Lesung des Haushaltsgesetzes 2015 findet am morgigen Freitag die Schlussdebatte statt. Im Anschluss daran wird der Regierungsentwurf zur weiteren Beratung in den Haushaltsausschuss überwiesen. Der Etat soll Ende November verabschiedet werden.

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Oettinger EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft
Geschrieben von: Presseservice
Donnerstag, den 11. September 2014 um 17:45 Uhr
 
 

Foto EU-Kommissar Günther H. OettingerDer frühere baden-württembergische Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende Günther Oettinger soll in der nächsten Europäischen Kommission für Digitale Wirtschaft zuständig sein. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag Thomas Strobl: „Mit Günther Oettinger haben wir einen kurzen Draht aus Baden-Württemberg nach Europa. Mit der Digitalen Wirtschaft bearbeitet er ein Feld, das für die Zukunft Europas und für die Zukunft Deutschlands von entscheidender Bedeutung ist. Der digitale Wandel wird die Arbeitswelt revolutionieren und weitreichende Veränderungen in der Wirtschaft, im alltäglichen Leben der Menschen, für die Arbeitsplätze nach sich ziehen. Diesen Wandel gilt es zu gestalten, wir müssen die Chancen nutzen und uns den Herausforderungen stellen. Nur so werden wir Arbeitsplätze und Wohlstand im 21. Jahrhundert erhalten können.

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Gedenken an Ausbruch des Zweiten Weltkrieges
Geschrieben von: Presseservice
Donnerstag, den 11. September 2014 um 17:35 Uhr
 
 

Gedenkstunde des Deutschen Bundestages aus Anlass des 75. Jahrestages des Beginns des Zweiten Weltkrieges. Copyright (c) Deutscher Bundestag / Achim Melde.

In der Gedenkstunde aus Anlass des 75. Jahrestages des Beginns des Zweiten Weltkriegs am 1. September 1939 sprach der polnische Staatspräsident Bronislaw Komorowski am gestrigen Mittwoch, 10. September 2014, als Gastredner von einer „Gemeinschaft für Europa, die allen Staaten der Europäischen Union und unseres Kontinents offensteht“. Deutschland und Polen sollten heute nicht nur darin ein Beispiel sein, wie eine schwierige Vergangenheit zu überwinden ist, sondern auch darin, wie ein sicheres Europa für die nachkommenden Generationen aufzubauen ist. Der polnische Präsident erinnerte nicht nur an das Leid des Krieges, sondern auch an die letzten 25 Jahre, die für eine „geradezu unglaubliche Geschichte“ des von Deutschen und Polen zusammen vorangetriebenen Aufbaus eines gemeinsamen Europas stünden.

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