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Bundeswehr – Mandatsverlängerung
Geschrieben von: Webteam
Samstag, den 20. September 2008 um 15:13 Uhr
 
 

Neben den Haushaltsberatungen steht in dieser Woche die Verlängerung für drei Mandate für die Auslandseinsätze der Bundeswehr an.
Mit der Beteiligung unserer Marine an der "United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)-Mission" vor der libanesischen Küste tragen wir erfolgreich zur Stabilisierung der Lage im Nahen Osten bei.

Mit der Mandatsverlängerung bringt Deutschland seinen Willen zum Ausdruck, auch im Libanon weiter zur Stabilisierung des Nahen Ostens wesentlich beizutragen. Das Unterbinden des Waffenschmuggels soll auch weiterhin ein Wiederaufflammen des Konflikts verhindern und die Regierung von Ministerpräsident Siniora unterstützen. Zusätzlich werden die Fähigkeiten der libanesischen Marine zur Sicherung der eigenen Seegrenzen durch Ausrüstungs- bzw. Ausbildungshilfe fortlaufend verbessert.

Aufgrund erster Erfolge kann die Mandatsobergrenze für die Bundesmarine von 1.400 auf 1.200 Soldaten reduziert werden. Das Mandat wird um 15 Monate bis zum 15. Dezember 2009 verlängert, damit ein neuer Bundestag nach der Wahl im kommenden Jahr ausreichend zeitlichen Spielraum hat. Die schwierige Sicherheitslage im Sudan erfordert es, dass wir unsere Anstrengungen dort ebenfalls fortsetzen.

Im Rahmen der UNAMID-Mission zum Schutz der notleidenden und verfolgten Zivilbevölkerung ist die Bundeswehr mit 250 Soldaten beteiligt. Sie unterstützen die afrikanische Friedenstruppe vor allem mit Transportflügen. Außerdem helfen 75 deutsche Soldaten im Rahmen von UNMIS, die schwierige Umsetzung des Nord-Süd-Friedensabkommens von 2005 zu überwachen und zu unterstützen.
Für alle Auslandseinsätze gilt: Wir schicken unsere Soldatinnen und Soldaten nicht leichtfertig, sondern nur nach genauer Abwägung unserer Interessen und Ziele in Konfliktregionen. Die Entwicklung zeigt, wie erfolgreich die Bundeswehr ihre vielfältigen Aufgaben angeht.