Halbzeitbilanz
Geschrieben von: Webteam
Dienstag, den 18. Dezember 2007 um 10:06 Uhr
 
 

Eine "erfolgreiche Halbzeitbilanz" bescheinigt der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bruchsal/Bretten, Olav Gutting, in einer Pressemitteilung der Bundesregierung.

Gutting machte deutlich, dass es eine Abkehr vom Reformpfad mit der Union nicht geben werde. Die Halbzeitbilanz der Großen Koalition unter der Führung von Angela Merkel falle "sehr gut" aus.

Die Wirtschaft befinde sich im Aufschwung, die Lage auf dem Arbeitsmarkt habe sich deutlich verbessert, der Haushalt komme mit der geringsten Neuverschuldung seit der deutschen Einheit aus.

Jetzt gehe es darum zu sorgen, dass möglichst viele Menschen diesen Aufschwung auch in ihrem Geldbeutel spüren. Tatsache sei, dass nach der ersten Halbzeit der Regierung mehr als eine Million ehemalige Arbeitslose jetzt wieder Arbeit hat. Das reiche aber nicht. Besonders stellte Gutting die Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 Prozent auf 3,3 Prozent als Erfolg heraus.

"Mit dem neuen Beitragssatz werden ab dem 1. Januar 2008 sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber spürbar entlastet. Das bedeutet für die Arbeitnehmer mehr Netto in der Tasche. Dieser Schritt ist ein wichtiger Wachstumsimpuls, der die Konjunktur in Deutschland nachhaltig stärkt", so der Abgeordnete.

Innerhalb eines Jahres sei es der unionsgeführten Bundesregierung gelungen, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung fast zu halbieren, betonte das Mitglied im wichtigen Finanzausschuss. Gutting sprach sich dafür aus, in der Koalition pfleglicher miteinander umzugehen. Die SPD sollte sich von den schlechten Umfragewerten nicht irritieren lassen.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 23. Juli 2009 um 11:02 Uhr