Optimismus und klare Worte - Dr. Wolfgang Schäuble MdB sprach auf Einladung von Olav Gutting MdB in Bruchsal
Am vergangenen Mittwoch, den 31. August 2005, besuchte Dr. Wolfgang Schäuble, Mitglied des Kompetenzteams der CDU Deutschlands den Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen des Bundestagsabgeordneten Olav Gutting, um das Programm, die Ideen und Visionen der CDU/CSU vorzustellen.
Nach den Grußworten des Kreisvorsitzenden Josef Offele und Olav Guttings erläuterte Dr. Schäuble im St. Paul-Gemeindehaus in Bruchsal bildreich und voller Einsatz, warum Deutschland einen Politikwechsel braucht. "Nur das Programm der CDU/CSU fordert Vorfahrt für Arbeit und Familie und ist den Herausforderungen der Globalisierung und des neuen Europa gewachsen", sagte Schäuble zu Beginn seiner Rede.
Die aktuellen Probleme Deutschlands seien hausgemacht - man könne nicht wie Gerhard Schröder alles auf den Euro, die Rohölpreise und die Billiglohnländer schieben. Das zeige der Vergleich mit Deutschlands Nachbarländern, die den gleichen Herausforderungen bei weitem besser begegnen und damit zurecht kommen. Die Lösungsansätze sieht Schäuble in einigen Kernpunkten: die Steigerung der Geburtenrate u.a. durch ein Steuerkonzept, das Familien mit Kindern besser stellt, Reformation des Hochschulsystems, Förderung der Forschung, Bürokratieabbau und Vereinfachung des komplizierten Steuersystems. In diesem Zusammenhang erklärte Wolfgang Schäuble auch das Steuersystem, welches unter Mithilfe von Prof. Paul Kirchhof entwickelt wurde und zerschlug die letzten Zweifel an dessen Richtigkeit. Auch das Thema Mehrwertsteuer sprach er an und erklärte, dass durch das zeitgleiche Absenken der Arbeitslosenversicherung um zwei Prozentpunkte für Arbeitnehmer keine zusätzlichen Kosten entstehen. Da der ermäßigte Steuersatz für Lebensmittel bei 7% bleibe und Zahlungen wie Miete ohnehin steuerfrei seien, werde diese Erhöhung für den Bürger kaum spürbar werden. Diese Maßnahme schaffe aber Arbeitsplätze, da die Lohnnebenkosten gesenkt und Arbeitgeber zu Neueinstellungen motiviert würden. Schäuble: "Somit werden deutsche Güter im internationalen Vergleich und Deutschland selbst als Wirtschaftsstandort wieder attraktiver".
Mindestens genauso wichtig für Deutschland seien aber auch Werte wie Ehrlichkeit, Pünktlichkeit und Freundlichkeit. "Diese Werte werden vor allem von den Familien vermittelt, die mit dem Programm der CDU/CSU stärker gefördert und unterstützt werden", führte der bekannte CDU-Politiker aus.
Das Programm der CDU/CSU sei ein soziales Programm der Zukunft, der Familie und der Arbeit - ein Programm, das den Menschen in Deutschland wieder die Zukunftsängste nehme und Optimismus gebe. Die CDU/CSU denke damit als einzige Partei über den Zeitraum der nächsten Legislaturperiode hinaus.
Dr. Wolfgang Schäuble schloss mit den Worten: "Wenn Sie wollen, dass alles bleibt wie es ist, wählen Sie Rot-Grün. Wenn Sie wollen, dass es sogar noch schlechter wird, wählen Sie die neue Linkspartei. Wenn Sie aber wollen, dass es besser wird und aufwärts geht, dann geben Sie am 18. September Olav Gutting Ihre Erststimme und die Zweitstimme der CDU! Deutschland braucht den Wechsel!"