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Olav Gutting MdB: Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD ist unter Dach und Fach / Gemeinsam für Deutschland - mit Mut und Menschlichkeit
Geschrieben von: Webteam
Samstag, den 12. November 2005 um 16:01 Uhr
 
 

















Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD steht! Die designierte Kanzlerin Angela Merkel sagte am heutigen Freitagabend in Berlin, "nach intensiven, leidenschaftlichen, aber auch sehr gründlichen Verhandlungen" freue sie sich mitteilen zu können: "Der Vertrag für die zweite Große Koalition auf Bundesebene in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland steht".

Kurz zuvor hatten die Delegationen von Union und SPD den Vertrag "einmütig" angenommen.

Am kommenden Sonntag soll er den Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und am kommenden Montag den kleinen Parteitagen von CDU und CSU zur Annahme vorgelegt werden.

Merkel betonte, nach einem "harten Wahlkampf" und "30 Jahren politischer Gegnerschaft im Bund wollen CDU, CSU und SPD in gemeinsamer Verantwortung als Bundesregierung unser Land voranbringen".

Gemeinsam wollten sie mehr aus Deutschland machen und so das Vertrauen der Menschen in die "Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit" von Politik zurückgewinnen. Die designierte Kanzlerin zeigte sich fest davon überzeugt, dass dieser Koalitionsvertrag die echte Chance biete, die wirtschafts- und sozialpolitische Krise des Landes zu überwinden.

Damit dieses Vorhaben gelingen könne, müssten die großen Volksparteien die "Grundlagen für einen generationengerechten Haushalt" legen. Außerdem sollen in den nächsten Jahren Reformen auf den Weg gebracht werden, die geeignet seien, die Schaffung von Arbeitsplätzen zu erleichtern. Denn der Erfolg der Großen Koalition werde mit Sicherheit auch an der Frage gemessen, ob mehr Menschen im Land eine Chance auf Teilhabe am Arbeitsleben erhielten.

Neben dem wirtschaftlichen Erfolg will die Koalition für "Sicherheit in den großen Lebensrisiken bei Alter und Krankheit stehen" sowie für "außenpolitische Verlässlichkeit in Europa und in der Welt".

Angela Merkel wörtlich: "Ich glaube, dass dies eine Koalition der neuen Möglichkeiten werden kann". Die Voraussetzungen dafür seien mit den Gestaltungsmöglichkeiten im Bundestag gegeben.

Die designierte Kanzlerin unterstrich, dass im Koalitionsvertrag auch neue, zukunftsfähige Lösungen zu finden seien. Besonders hob sie die Einigung bei der Föderalismusreform hervor, die den Weg öffne für eine neue Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Merkel betonte, dass die Partner während der zahlreichen Verhandlungsstunden zu einer vertrauensvollen Basis gefunden hätten. Der Wille sei vorhanden, die Große Koalition zum Erfolg zu führen.

Zuletzt aktualisiert am Montag, den 20. Juli 2009 um 16:11 Uhr