TWITTER

Banner Fotos auf Twitter

 

Facebook

Banner Gutting auf Facebook

 

Kontakt

Wir bitten Sie um Verständnis dafür, dass wir aufgrund der Vielzahl der eingehenden E-Mails nur die Zuschriften beantworten, die mit vollständigen Adressangaben des Absenders versehen sind.

Büro Wahlkreis


Olav Gutting MdB
Händelweg 1
68794 Oberhausen-Rheinhausen
Telefon 07254/957967
Telefax 07254/957968
E-Mail: wahlkreisbuero@olav-gutting.de

Büro Berlin

Olav Gutting MdB (CDU)
Paul-Löbe-Haus
Platz der Republik 1
11011 Berlin 
Telefon 030/227-73441
Telefax 030/227-76137
E-Mail: olav.gutting@bundestag.de

Im Meinungsaustausch mit Forsts Bürgermeister
Geschrieben von: Presseservice
Montag, den 15. Januar 2018 um 15:52 Uhr
 
 

Im Meinungsaustausch mit Forsts Bürgermeister / Antrittsbesuch von MdB Olav Gutting mit großer Themenvielfalt

Olav Gutting und Bernd Killinger

Forst. Was kann der Bund für die Gemeinden tun? Was der Abgeordnete? Welche Hinweise und Wünsche gibt es aus der Kommunalpolitik? Mit dem neuen Forster Bürgermeister Bernd Killinger ist jetzt Bundestagsabgeordneter Olav Gutting zusammengetroffen. Dabei ging es auch um die Frage, wie der Bund die Kommunen im Land unterstützen kann.

Der Wahlkreisabgeordnete bot an, als Ansprechpartner für Belange in Zuständigkeit des Bundes zur Verfügung zu stehen und bei Bedarf direkte Kontakte in Berlin zu vermitteln. Zur Themenpalette bei der Begegnung in Forst gehörten etwa die Finanzausstattung der Gemeinden, das Aufgabenverhältnis zwischen Bund und Kommunen, die Umstellung der kommunalen Buchhaltung auf Dopik, die digitale Infrastruktur und der weitere Ausbau des Breitbandnetzes.

Eine große Rolle – nicht nur für Forst speziell – spielten auch die Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge, der demografische Wandel mit dem zunehmenden Bedarf an Altersheimen, an betreutem Wohnen und an entsprechendem Pflegepersonals (mitsamt der eher unterdurchschnittlichen Vergütung) und schließlich die Entwicklungen bei der Bundesautobahn.

Die finanzielle Situation der Kommunen insgesamt stelle sich seit geraumer Zeit aufgrund der Wirtschaftslage durchaus positiv dar, befand Gutting. Dennoch gebe es nach wie vor viele Kommunen, denen aufgrund schwieriger Haushaltslagen die finanziellen Spielräume für dringend notwendige Investitionen in die kommunale Infrastruktur fehlen. Vor diesem Hintergrund übernehme hier der Bund im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Möglichkeiten Verantwortung und habe mit der Einrichtung des Kommunalinvestitionsförderungsfonds reagiert.

In Forst würdigte der Parlamentarier ausdrücklich die dort auch in der Vergangenheit stets zielgerichtete Arbeit – auch mit Blick auf die Haushalts- und Finanzsituation, ebenso die grundsätzliche Investitionsbereitschaft zur weiteren Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität, immer verbunden mit Maßnahmen des Umweltschutzes. Die bisherige und weiter anvisierte Stärkung der lokalen Infrastruktur wirke sich positiv auf die demografische Entwicklung aus, stellten Abgeordneter und Bürgermeister fest. (Text/Foto: Schmidhuber)

Auf dem Foto: Olav Gutting MdB und BM Bernd Killinger.