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Erfolgsgeschichte Deutsche Einheit
Geschrieben von: Presseservice
Samstag, den 01. Oktober 2016 um 23:35 Uhr
 
 

Rückblick auf die Sitzungswoche / Bundestag debattierte über den Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit

Berlin. „Die Deutsche Einheit ist eine beispiellose Erfolgsgeschichte.“ Dieses Fazit zog der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder 26 Jahre nach der Wiedervereinigung. Die Deutschen leben „in einem geeinten Land – in Freiheit, in Demokratie, in einem sozialen Rechtsstaat und in Frieden mit allen unseren Nachbarn.“ Die Entwicklung der fünf ostdeutschen Länder und des östlichen Teils Berlins sei seit 1990 durch einen Trend zu stärkerer Wirtschaftsleistung und wachsenden verfüg-baren Einkommen geprägt. Man vergesse nicht, von welchem Stand diese Entwicklung ausging – 1991 lag das Bruttoinlandsprodukt der neuen Länder auf 43 Prozent des Vergleichswerts der alten Länder. Heute sei diese Lücke zwar noch nicht geschlossen, aber deutlich verringert worden, erinnerte der Fraktionsvorsitzende.

„CDU und CSU stehen wie keine andere politische Kraft für die Deutsche Einheit. Zusammen mit Helmut Kohl, dem Kanzler der Einheit, haben wir als Union die politische Einheit unseres Landes gewollt und den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Einigungsprozess erfolgreich gestaltet. Wer heute zwischen Ostsee und Thüringer Wald, zwischen Harz und Oder unterwegs ist, wird feststellen, dass seit der Wiedervereinigung sehr viel erreicht worden ist – von den Bürgerinnen und Bürgern, von den Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft und Verwaltung. Wir wissen, dass der Angleichungsprozess zwischen Ost und West noch nicht völlig abgeschlossen ist. Dies muss auch bei der Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen berücksichtigt werden“, mahnte Volker Kauder an.

Der Bericht der Bundesregierung, über den am vergangenen Freitag im Bundestag beraten wurde, zieht ein positives Fazit zum Stand der Wiedervereinigung, sieht jedoch ebenfalls noch zu bewältigende Herausforderungen.

So führt die CDU/CSU-geführte Bundesregierung aus: „Die deutsche Wiedervereinigung liegt mehr als 25 Jahre zurück. Unverändert verfolgt die Bundesregierung das verfassungsrechtlich verankerte Ziel, gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West zu schaffen. Gleichwertig ist nicht gleichbedeutend mit identisch. Es geht vielmehr um die Vergleichbarkeit von Lebens- und Entwicklungschancen. Mit Blick auf Ostdeutschland bedeutet das vor allem, Ungleichgewichte und Nachteile zu überwinden, die aus der ehemaligen Teilung Deutschlands herrühren. Dieses Ziel ist heute noch nicht vollständig erreicht, auch wenn große Fortschritte gemacht wurden. Es bleibt darum eine zentrale Herausforderung, den wirtschaftlichen Angleichungsprozess fortzusetzen und die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse voranzubringen.“

Foto: Krolla