140 Millionen Euro für Gemeinden
Geschrieben von: Presseservice
Dienstag, den 13. Oktober 2015 um 14:00 Uhr
 
 

MdB Olav Gutting ruft zur Beteiligung auf

Bruchsal/Schwetzingen. Zu einem „Projektaufruf“ für 2016 hat sich der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises, Olav Gutting, entschlossen. „Ein durchaus interessantes Angebot für unsere Kommunen“, meint das Mitglied im Finanzausschuss, wo über die Gelder beraten und entschieden wird. Im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms habe der Bund erhebliche Mittel zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (soziale Infrastruktur) in Höhe von 140 Millionen Euro veranschlagt. 100 Millionen dieses Investitionsprogramms stehen für die Förderung investiver Projekte mit besonderer, auch überregionaler Bedeutung und für sehr hohe Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für die soziale Integration in der Kommune und die Stadtteilentwicklungspolitik zur Verfügung.

Die Projekte sollen auch einen Beitrag zum Klimaschutz aufweisen und über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen oder hohes Innovationspotenzial verfügen. Wie Gutting informiert, werden die Bundesmittel als Zuwendung an die Kommune bewilligt. Das Programm wird im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms einmalig durchgeführt, eine Fortsetzung ist nicht vorgesehen.

Kommunen, die über geeignete Projekte verfügen, sind auf-gerufen, bis zum 13. November 2015 Projektvorschläge zu unterbreiten. Der Antrag ist mit Beschluss des Stadt- oder Gemeinderates über den Erhebungsbogen in easy-online (http://foerderportal.bund.de/easyonline ) bis zum 13. November zuzuleiten. Projekte müssen von den betreffenden Kommunen mitfinanziert werden.

Für die Auswahl der Projekte sind folgende Kriterien ausschlaggebend: besondere und überregionale Wahrnehmbarkeit, begründeter Beitrag zur sozialen Integration, erhebliches und überdurchschnittliches Investitionsvolumen, Machbarkeit und zügige Umsetzbarkeit, langfristige Nutzbarkeit, städtebauliche Einbindung in das Wohnumfeld und baukulturelle Qualität, Klimaschutz, hohes Innovationspotenzial.