Dem Land geht es gut!
Olav Gutting MdB informiert aktuell / Eine Zwischenbilanz der christlich-liberalen Koalition / 60-seitige Broschüre / Website: www.dem-land-geht-es-gut.de
Deutschland geht es gut. Es ist lange her, dass sich unser Land in einer so ausgezeichneten Verfassung präsentiert hat. Die Arbeitslosigkeit liegt teilweise schon unter der Drei-Millionen-Grenze. Die Jugend hat Ausbildung und Anstellung. Die Wirtschaft wächst, wovon alle profitieren: Die Arbeitnehmer durch sichere Arbeitsplätze und steigende Löhne, die Unternehmer durch stabile Gewinne, aber auch der Staat, weil mehr Steuern fließen und die Sozialabgaben geleistet werden. Es ist eine Leistung der Menschen, die jeden Morgen zur Arbeit gehen oder die sich um Kinder oder ihre Angehörigen kümmern.
Die guten Zahlen sind Ausdruck, dass unser Land etwas kann: Mit größter Kreativität setzen sich unsere Firmen auf den Weltmärkten durch. Unsere Wissenschaftler sind top. Made in Germany ist und bleibt ein globales Qualitäts-Markenzeichen. Politik kann eine solche Entwicklung nicht erzwingen, sie kann sie nur fördern. Ich denke, dass die christlich-liberale Koalition dies geschafft hat. Sicher lief nicht alles rund. Aber wir haben es durch eine kluge Politik geschafft, dass Deutschland in Europa am besten aus der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise gekommen ist. Welche Schreckensszenarien wurden 2008 gezeichnet? Jeder erinnert sich. Sie haben sich nicht bewahrheitet.
Die christlich-liberale Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat seit dem Herbst 2009 die Rahmenbedingungen für den Aufschwung von Deutschland weiter verbessert. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist seinem Namen gerecht geworden. Gemeinsam mit den Kollegen von der FDP hat die CDU/ CSU-Bundestagsfraktion notwendige Reformen verabschiedet. Bei der Neuformulierung der Hartz-Gesetze ist es bei dem Grundsatz geblieben, dass sich in erster Linie Arbeit lohnen muss und nicht der Bezug von staatlicher Hilfe, so notwendig sie im Einzelfall auch ist. Die Bundeswehr haben wir den neuen sicherheitspolitischen Anforderungen angepasst.
Das Steuerrecht wird einfacher. In der Energiepolitik mussten wir nach dem Reaktorunfall von Fukushima reagieren und werden nun den Ausstieg aus der Atomenergie beschleunigen. Dies ist eine große Aufgabe. Aber anders als Rot-Grün gehen wir sie seriös an. Die Zwischenbilanz von zwei Jahren christlich-liberaler Koalition, die mit diesem Band gezogen werden soll, müssen wir in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode weiter verbessern. Ich bin mir sicher, dass die Koalition dazu die Tatkraft aufbringt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird dazu ihren Beitrag leisten.
Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Website: www.dem-land-geht-es-gut.de
Text / Website / Broschüre: © CDU/CSU-Bundestagsfraktion
 Halbzeitbilanz der christlich-liberalen Koalition - Juni 2011 | [ ] | 1314 kB |