Olav Gutting MdB berichtet aus Berlin: Stuttgart 21 braucht objektiven Stresstest
An diesem Donnerstag wurde die neue Landesregierung in Baden-Württemberg gebildet. Mit Winfried Hermann wird erstmals ein Vertreter der Partei Verkehrsminister im Land, die das Projekt ablehnt. Dazu erklärte der zuständige Berichterstatter im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und Stuttgarter Abgeordnete Stefan Kaufmann: „Die grün-rote Koalition in Baden-Württemberg ist schon bei Amtsantritt gespalten: Beide Parteien sind sich uneins, ob Stuttgart 21 gebaut werden soll oder nicht. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion selbst scheut weder das Ergebnis des Stresstests noch eine Volksabstimmung in Baden-Württemberg.
Wir glauben: Infrastrukturprojekte dieser Größe müssen in Deutschland möglich sein. Wir unterstützen dieses wichtige und sinnvolle Projekt, das durch gesetzlich geregelte Verfahren, demokratische Willensbildung auf mehreren parlamentarischen Ebenen und durch rechtskräftige Urteile legitimiert ist.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will die Ergebnisse des Stresstests für den unterirdischen Bahnhof abwarten, bevor nächste Schritte diskutiert werden. Schon jetzt ist jedoch klar: Der Stresstest muss sich auf Fakten beziehen – damit wir auch wirklich ein verwertbares Ergebnis bekommen. Stuttgart 21 ist – vor allem auch durch das Schlichtungsverfahren – das transparenteste deutsche Infrastrukturprojekt. Solche großen Projekte brauchen die Akzeptanz der Bevölkerung. Deshalb fordern wir die Deutsche Bahn AG auf, weiterhin offen mit den Fakten für dieses Projekt umzugehen und besonders auch die Ergebnisse des Stresstests offen mit Befürwortern und Gegnern zu diskutieren. Nur so können wir die Konflikte bei diesem Projekt überwinden.“
Hintergrund: Der so genannte „Stresstest“ soll die Leistungsfähigkeit des geplanten unterirdischen Bahnhofs prüfen. Dafür wird der Verkehr durch diesen Bahnhof nach einem konstruierten Fahrplan simuliert und ausgewertet. Zum Beispiel wird geprüft, wie sich Verspätungen auswirken und wie viele Züge der Bahnhof zu Spitzenzeiten bewältigen kann. Ergebnisse des Stresstests sollen im Juli 2011 vorliegen.