Aufschwung bleibt kräftig
An diesem Donnerstag wurden die Ergebnisse des Frühjahrsgutachtens der wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute vorgestellt. Hierzu erklärte der Waiblinger Abgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Joachim Pfeiffer: „Es geht weiter aufwärts mit der deutschen Wirtschaft. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen für das laufende Jahr mit einem Zuwachs der Wirtschaftsleistung um 2,8 Prozent. 2012 wird eine Steigerung das BIP um weitere 2 Prozent prognostiziert. Deutschland befindet sich damit auch 2011 in einem Hoch, der kräftige Aufschwung verstetigt sich. Für die Beschäftigung hat dies durchweg positive Auswirkungen.
Die Wirtschaftsforscher rechnen mit rapide sinkenden Arbeitslosenzahlen. Für die Jahre 2011 und 2012 wird eine Arbeitslosenquote von 6,9 Prozent bzw. 6,5 Prozent erwartet. In diesem Jahr werden damit durchschnittlich nur rund 2,88 Millionen Erwerbstätige arbeitslos sein. Das sind gut 360.000 weniger als im Vorjahr. 2012 wird die Arbeitslosenzahl durchschnittlich sogar auf gut 2,7 Millionen sinken. Damit verbessert sich automatisch die Einkommenssituation der privaten Haushalte weiter. Dies stützt die Binnennachfrage.“
Ebenfalls zur guten Konjunkturprognose erklärte der Abgeordnete des Wahlkreises Backnang – Schwäbisch-Gmünd und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle: „Die erfreulichen Zahlen im Frühjahrsgutachten spiegeln die erfolgreiche Politik der Koalition wider. Im Bundeshaushalt gibt es aber keine Spielräume für ein Wunschkonzert an zusätzlichen Ausgaben. Absoluten Vorrang haben der Abbau der hohen Neuverschuldung und die Einhaltung der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse. Gerade in konjunkturell guten Zeiten muss die Neuverschuldung zurückgeführt werden. Zudem müssen mögliche Risiken und Belastungen für den Bundeshaushalt und die mittelfristige Finanzplanung im Blick behalten werden.“
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