Presse 2019
Hinter die Kulissen der Politik geblickt
Geschrieben von: Presseservice
Donnerstag, den 08. August 2019 um 11:30 Uhr
 
 

Berlin / Bruchsal / Schwetzingen. Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Olav Gutting (CDU) waren rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Bruchsal / Schwetzingen in der Zeit vom 4. bis zum 7. August 2019 zu Gast in Berlin. Die hochinteressante politische Informationsfahrt beinhaltete neben einem Besuch des Deutschen Bundestages auch eine Führung im Bundeskanzleramt, in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand und der Untersuchungshaftanstalt der Stasi Hohenschönhausen. Bei herrlichem Sommerwetter rundete eine Schifffahrt auf der Spree die gelungene Reise ab.

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Klimadialog - eine gemeinsame Initiative von CDU & CSU
Geschrieben von: Presseservice
Donnerstag, den 01. August 2019 um 12:00 Uhr
 
 

Informieren Sie sich über unsere Politik

Unsere Erde gerät an ihre Grenzen. Klimawandel, Artensterben, die Plastikflut in unseren Weltmeeren, Luftverschmutzung, belastete Gewässer, gerodete Wälder und versiegelte Flächen sind Phänomene, von denen wir schon seit geraumer Zeit wissen. Lange haben wir ihnen in der Entwicklung zugesehen, jetzt müssen wir an vielen Stellen gleichzeitig erkennen, dass wir so nicht weiter leben und wirtschaften können.

Die CDU wird deshalb diesen Sommer für einen umfassenden Klimadialog nutzen. Mit ihm wollen wir auf allen Ebenen Vorschläge zur Einhaltung der Klimaschutzziele erarbeiten. Unser Ziel ist ein nationaler Klimakonsens über die Grenzen von Parteien und gesellschaftlichen Gruppen hinweg. Beteiligen Sie sich am Klimadialog: Geben Sie uns Ihre Ideen für Klimadialog mit und bewerten Sie unsere Thesen!

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Für ein Jahr in den USA leben, zur Schule gehen und arbeiten
Geschrieben von: Presseservice
Mittwoch, den 31. Juli 2019 um 15:30 Uhr
 
 

Bundestagsabgeordneter Olav Gutting ruft zur Teilnahme auf / Anmeldungen bis 13. September

Bruchsal/Schwetzingen (ber). Als Junior-Botschafter für Deutschland den American Way of Life hautnah erleben und Freunde fürs Leben gewinnen: Das bewährte Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) lässt diesen Wunsch für junge Menschen Wirklichkeit werden. Jedes Jahr ermöglicht das PPP - ein gemeinsames Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses -, dass Jugendliche und junge Erwachsene aus Deutschland und den USA zehn Monate im jeweils anderen Land verbringen können.

Bundestagsabgeordneter Olav Gutting unterstützt seit jeher diese Austauschprogramme und kümmert sich persönlich um den Erfolg. Im Wahlkreis verzeichnet er beste Erfahrungen mit der Umsetzung von Austauschprogrammen. „Nutzen wir diese Möglichkeit“, appelliert Gutting und weist darauf hin: „Es stehen spannende politische Zeiten in Amerika an, bei denen der Austausch und persönliche Begegnung von jungen deutschen und amerikanischen Menschen zur Völkerverständigung enorm wichtig ist“, so lobt der Abgeordnete das Stipendienprogramm, der dann während des Aufenthaltes als Pate zum Austausch zur Verfügung steht.

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Tillmann/Gutting: Gesetzentwurf zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften verabschiedet
Geschrieben von: Presseservice
Mittwoch, den 31. Juli 2019 um 15:00 Uhr
 
 

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch das Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften beschlossen. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann, und der zuständige Berichterstatter Olav Gutting:

„Das Gesetz übernimmt die Funktion der Jahressteuergesetze der letzten Jahre, in denen eine Sammlung ganz unterschiedlicher Regelungen vorgesehen ist. So wurde mit Blick auf die Änderungen der europarechtlichen Rahmenbedingungen eine Pauschale für Berufskraftfahrer in Höhe von 8 Euro für Übernachtungen eingeführt. Wir nehmen zur Kenntnis, dass die Anhebung der sogenannten Verpflegungsmehraufwand-Pauschale mit insgesamt 335 Mio. Euro mit Abstand den größten Anteil an den vorgesehenen Steuermindereinnahmen darstellt, obwohl diese Maßnahme nicht im Koalitionsvertrag enthalten ist.

Wir begrüßen, dass die zunächst im Referentenentwurf enthaltene Verschärfung der monatlichen 44-Euro-Freigrenze für Sachbezüge entfallen ist. So können Arbeitgeber ihren Mitarbeitern weiterhin in dieser Höhe steuerfreie Sachbezüge z. B. in Form von Guthabenkarten gewähren. Sachgerecht ist, dass die vorgesehene Neuregelung im Grunderwerbsteuergesetz zur Vermeidung des Gestaltungsmodells „share deals“ in einem eigenständigen Gesetz geregelt wird. Es ist wichtig, hier zielgenau eine Missbrauchsverhinderungsvorschrift zu finden. Die durch bekanntgewordene ungewollte Gestaltungen hervorgerufenen Steuerausfälle dürfen nicht von denjenigen finanziert werden, die sich redlich verhalten.

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Faktenblatt: Erfolge der großen Koalition
Geschrieben von: Presseservice
Mittwoch, den 31. Juli 2019 um 08:30 Uhr
 
 

Die schwarz-rote Koalition hat bereits viele wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht, die den Alltag der Bürgerinnen und Bürger konkret verbessern und unser Land stärken. Hier sind kurz und knapp die wichtigsten Erfolge:

01. Wir schaffen Perspektiven für Familien, Kinder und junge Menschen
02. Wir schützen Klima und Umwelt
03. Wir sorgen für mehr bezahlbaren Wohnraum
04. Wir sorgen für einen starken Staat und garantieren innere Sicherheit
05. Wir steuern und begrenzen Zuwanderung
06. Wohlstand für alle. Wir investieren in Infrastruktur und Hochschulen
07. Wir stärken Rente, Pflege und Gesundheitsversorgung
08. Wir unterstützen SED-Opfer auch in Zukunft
09. Wir sorgen für sichere Lebensmittel und starke Landwirtschaft
10. Wir schaffen durch Entwicklungshilfe Perspektiven vor Ort

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GLÜCKWUNSCH: Marcus Zeitler wird neuer Oberbürgermeister der Stadt Hockenheim
Geschrieben von: Presseservice
Montag, den 22. Juli 2019 um 14:30 Uhr
 
 

Impression aus dem Wahlkampf: Marcus Zeitler und Olav Gutting.

Am gestrigen Sonntag, 21. Juli 2019 war es dann soweit: Marcus Zeitler gewann im zweiten Wahlgang mit 56,3 Prozent der Stimmen die Oberbürgermeisterwahl in Hockenheim. Seit 12 Jahren ist Zeitler Bürgermeister in Schönau. Sein neues Amt in Hockenheim wird er am 2. September 2019 antreten. Unter den vielen Gratulanten war auch der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting, der Zeitler zu seinem Wahlsieg herzlich gratulierte. Das Foto zeigt Gutting und Zeitler bei einem gemeinsamen Termin in Hockenheim.

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Medienpreis Parlament 2020 des Deutschen Bundestages ausgeschrieben
Geschrieben von: Presseservice
Montag, den 22. Juli 2019 um 13:25 Uhr
 
 

Olav Gutting MdB fordert zum Mitmachen auf

Copyright - Bildnachweis: Deutscher Bundestag - Achim Melde

Ab sofort bis zum 7. Oktober 2019 können Bewerbungen für den Medienpreis Parlament 2020 des Deutschen Bundestages eingereicht werden. Mit dem seit 1993 vergebenen Preis werden herausragende publizistische Arbeiten gewürdigt, die zur Beschäftigung mit Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Abläufe, Arbeitsweisen und Themen beitragen. Der Medienpreis Parlament ist mit 5.000 Euro dotiert und wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages im Frühjahr 2020 verliehen.

Eingereicht werden können journalistische Beiträge mit regionalem oder überregionalem Bezug, die in Tages- oder Wochenzeitungen und in Online-Medien erschienen oder in Rundfunk oder Fernsehen ausgestrahlt worden sind. Der eingereichte Beitrag muss zwischen dem 1. Oktober 2018 und dem 30. September 2019 veröffentlicht worden sein. Einsendeschluss ist der 7. Oktober 2019. Es werden sowohl Eigenbewerbungen als auch Benennungen durch Dritte berücksichtigt.

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Stellungnahme von Olav Gutting MdB zur Luftverkehrsabgabe
Geschrieben von: Presseservice
Montag, den 22. Juli 2019 um 13:00 Uhr
 
 

"Wir haben seit dem Jahr 2011 in Deutschland eine Luftverkehrsabgabe, die jährlich aktuell etwa 1,2 Milliarde Euro einbringt. Wir haben das damals eingeführt als Ersatz für die fehlende Kerosin-Besteuerung, die nur funktioniert, wenn international alle mitmachen. Diese Abgabe macht das Fliegen von deutschen Flughäfen teurer. Die Niederlande haben vor wenigen Jahren eine ähnliche Abgabe eingeführt, sie aber nach einem Jahr wieder abgeschafft, weil die Wettbewerbsverzerrung zu groß war. Frankreich will jetzt ab dem nächstem Jahr eine ähnliche Abgabe einführen. Allerdings erwartet man dort nur ein Aufkommen von 180 Millionen, weil die Tarife viel niedriger geplant sind als die, welche wir schon seit 2011 haben. Eine Erhöhung der Abgabe in Deutschland, wie sie jetzt unsere Umweltministerin vorschlägt, kann nur funktionieren, wenn das mit den Nachbarn abgestimmt ist. Wenn das wieder im nationalen Alleingang gemacht wird, führt das nur zu unsinnigen Ausweichbewegungen." (Foto/Grafik: Busse)

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