Presse 2019
Jugendmedienworkshop: Celine Frank aus Hockenheim mit dabei
Geschrieben von: Presseservice
Donnerstag, den 11. April 2019 um 12:00 Uhr
 
 

Im Rahmen der Veranstaltung “Jugendmedienworkshop“, die mittlerweile zum 16. Mal im Deutschen Bundestag stattfand, qualifizierte sich 19-jährige Celine Frank aus Hockenheim. Die Veranstaltung wendet sich an junge Menschen, die ein besonderes Interesse an Journalismus, Medien und Politik haben. Veranstalter sind neben dem Deutschen Bundestag auch in diesem Jahr die Bundeszentrale für politische Bildung sowie die Jugendpresse Deutschland e. V.

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Pestalozzi-Gemeinschaftsschule im Deutschen Bundestag
Geschrieben von: Presseservice
Montag, den 08. April 2019 um 13:00 Uhr
 
 

In der vergangenen Woche hat die Pestalozzi-Gemeinschaftsschule den Deutschen Bundestag in Berlin besucht. Neben einer Führung durch das Reichstagsgebäude und einem Kuppelbesuch gab es auch einen spannenden Vortag von Olav Gutting MdB. Unter anderem wurde über die Arbeit eines Abgeordneten und seine Arbeitszeiten diskutiert. Aber auch Artikel 13 und die Öffentlichkeitsarbeit waren Teil der Diskussion.

Gutting erklärte, wie er sein Mandat und seine Familie miteinander vereinbart und berichtete über den Ablauf einer Plenarsitzung. Die Schülerinnen und Schüler staunten über den vollen Terminkalender eines Abgeordneten. So erfuhren sie, dass Gutting nach einer Sitzungswoche freitags in seinen Wahlkreis fährt, um dort am Abend und am Wochenende lokale Veranstaltungen zu besuchen.

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10. Klasse der Realschule Bad Schönborn zu Besuch im Bundestag
Geschrieben von: Presseservice
Dienstag, den 02. April 2019 um 20:00 Uhr
 
 

Am 02. April 2019 war die 10. Klasse der Realschule Bad Schönborn zu Besuch im Bundestag in Berlin. Dort hatten die Schülerinnen und Schüler auch eine Diskussion mit ihrem Wahlkreisabgeordneten Olav Gutting. Zunächst gab Gutting einen Überblick über den Verlauf einer Sitzungswoche des Parlaments. Anschließend stellte er sich den zahlreichen Fragen der Schüler. Er nahm ausführlich Stellung zu den einzelnen Fragen. Dabei wurde unter anderem gefragt, wie sich die umfassende Terminbeanspruchung durch das Abgeordnetenmandat mit dem Privatleben eines Familienvaters vereinbaren lässt. Darüber hinaus wollten die Schüler wissen, wie sich das Verhältnis zwischen Abgeordneten der Regierungsfraktionen und denen der Opposition darstellt.

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10. Klasse des LÖWENROT-Gymnasiums (St. Leon Rot) im Bundestag
Geschrieben von: Presseservice
Dienstag, den 19. März 2019 um 17:00 Uhr
 
 

10. Klasse des LÖWENROT-Gymnasiums (St. Leon Rot) bei Olav Gutting MdB im Deutschen Bundestag

Berlin/ St. Leon-Rot. In der vergangenen Woche empfing Olav Gutting MdB die 10. Klasse des LÖWENROT-Gymnasiums aus St. Leon Rot im Deutschen Bundestag in Berlin. Zu Beginn erläuterte er seinen parlamentarischen Alltag. Dabei kam Gutting auch auf Aufgaben zu sprechen, die man als Außenstehender nicht wahrnimmt, so auch auf die außerparlamentarischen Tätigkeiten im heimischen Wahlbezirk. Anschließend stellten die wissbegierigen Schüler Fragen, die sie bewegten und interessierten. Hierbei ging es den Schülern vorrangig um die europäische Urheberrechtsreform und den heiß diskutierten Artikel 13. Auch das neue Klima im Plenarsaal durch die AfD war Gegenstand der lebhaften Diskussion.

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Gutting: Fahrverbote müssen das letzte Mittel sein
Geschrieben von: Presseservice
Donnerstag, den 14. März 2019 um 14:35 Uhr
 
 

Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Alternative Maßnahmen zur Luftreinhaltung haben Vorrang/ Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BimSchG) 2./3. Lesung im Bundestag am 14. März 2019

Die Gesetzesnovelle regelt, dass Fahrverbote nicht mehr erforderlich sind, wenn der Stickoxid-Ausstoß von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel nicht überschritten werden. Der eigentliche, europäisch vorgegebene Grenzwert von 40 Mikrogramm gilt selbstverständlich weiterhin.

Hintergrund dieser Regelung ist: Man kann davon ausgehen, dass in Fällen geringerer Grenzwertüberschreitungen von bis zu 50 Mikrogramm andere Maßnahmen als Verkehrsverbote ausreichen, um den Grenzwert zu erreichen. Für solche Maßnahmen stehen den betroffenen Kommunen 1,5 Milliarden Euro im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017-2020“ zur Verfügung. Dieses Geld kann beispielweise in die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur oder den öffentlichen Personennahverkehr investiert werden, damit der Grenzwert von 40 Mikrogramm erreicht wird.

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Alle ALDI SÜD Elektrotankstellen in Baden-Württemberg in Betrieb
Geschrieben von: Presseservice
Dienstag, den 12. März 2019 um 15:50 Uhr
 
 

Mehr als 23.000 Ladevorgänge in 2018 / Politiker informieren sich über Nachhaltigkeit bei ALDI SÜD

 Foto: ©ALDI SÜD

Schwetzingen/Mülheim a.d.R. An insgesamt mehr als 80 ALDI SÜD Filialen können Kunden kostenfrei ihr E-Auto laden, 28 davon stehen in Baden-Württemberg. An jeder dieser Filialen gleiten täglich im Durchschnitt vier bis fünf Elektroautos über den Parkplatz und steuern die dortige Elektroladesäule an. Auch in Schwetzingen können die Kunden seit dem vergangenen Sommer an ihrer ALDI SÜD Filiale kostenfreien Strom tanken – und haben das bisher mehr als 400 Mal getan. Zusammen kommen die 28 ALDI SÜD Ladesäulen in Baden-Württemberg auf mehr als 23.000 Ladevorgänge allein im Jahr 2018.

Am 7. März haben Vertreter der Unternehmensgruppe ALDI SÜD den baden-württembergischen Staatssekretär Dr. Andre Baumann sowie die Bundestagsabgeordneten Dr. Danyal Bayaz und Olav Gutting an der Schwetzinger Filiale in der Schubertstraße begrüßt. Die Politiker informierten sich vor Ort über die Elektrotankstellen und das umfassende Engagement des Discounters für mehr Nachhaltigkeit im Filialbetrieb. „Ich begrüße es, dass ALDI SÜD den Weg in Richtung Nachhaltigkeit eingeschlagen hat. Es ist gut, dass bei Filialen von ALDI SÜD kostenlos Strom getankt werden kann. Das bringt die Elektromobilität voran und macht sie alltagstauglich,“ so Dr. Andre Baumann.

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Null Toleranz gegenüber kriminellen Clans
Geschrieben von: Presseservice
Montag, den 11. März 2019 um 13:56 Uhr
 
 

Mit dem Pakt für den Rechtsstaat gegen Clankriminalität



Die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und insbesondere der sogenannten Clankriminalität ist eine der großen Herausforderungen, welche die Union mit dem Pakt für den Rechtsstaat angeht. Durch mehr Personal bei Polizei und Justiz, eine Verschärfung des Strafrechts und effizientere Verfahren soll diese Form der Kriminalität zurückgedrängt werden. Die Strategie: Null Toleranz gegenüber kriminellen Clans. Hohes Bedrohungspotenzial durch organisierte Kriminalität

Das Bundeskriminalamt (BKA) geht in seinem Lagebild „Organisierte Kriminalität“ von einem unverändert hohen Bedrohungspotenzial durch organisierte Kriminalität in Deutschland aus. Allein im Jahr 2017 gab es 572 Ermittlungsverfahren (im Vorjahr 563), die meisten davon in Nordrhein-Westfalen, Berlin und Bayern. Für die Ermittler ist es täglich eine Herausforderung, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Denn die Großfamilien, die häufig aus der Türkei stammen - aber auch aus Polen, Albanien oder Litauen - schotten sich nach außen ab und kooperieren nicht mit den Sicherheitsbehörden.

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Modernisierung des Unternehmenssteuerrechts
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 01. Februar 2019 um 13:53 Uhr
 
 

Beitrag von Olav Gutting MdB (Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen) für den Newsletter "Fürs Ländle in Berlin" der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg

Die deutsche Wirtschaft steht vor großen Herausforderungen: Angesichts veränderter Rahmenbedingungen müssen wir Deutschlands wirtschaftliche Stärke immer wieder neu sichern. Der Systemwettbewerb mit China, die Energiesicherheit unseres Industriestandorts, die internationalen Einflüsse der Globalisierung oder auch der bevorstehende EU-Austritt des Vereinigten Königreichs – all das erfordert klare Konzepte der CDU.

Um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft trotz der Widrigkeiten zu erhalten, ist eine Modernisierung des deutschen Unternehmenssteuerrechts zwingend notwendig; dies gehen wir mit unseren Reformvorschlägen an. Das Hauptziel, die Steuerbelastung für Unternehmen auf 25 Prozent zu begrenzen, soll über eine Reform des Gewerbesteuerrechts, des Außensteuerrechts sowie die Schaffung einer rechtsformneutralen Besteuerung („Optionsmodell“) erreicht werden.

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BND-Präsident Kahl: "Nachrichtendienste notwendiger Bestandteil des wehrhaften Rechtsstaates"
Geschrieben von: Presseservice
Dienstag, den 29. Januar 2019 um 10:22 Uhr
 
 

Gemeinsamer Neujahrsempfang der CDU Rhein-Neckar und der CDU Reilingen / Glückwunsch an Olav Gutting MdB zur Wahl in den CDU-Bundesvorstand

BND-Präsident Dr. Bruno Kahl und Olav Gutting MdB

Reilingen. Für Karl Klein, den CDU-Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Wiesloch, der für die baden-württembergische CDU-Landtagsfraktion den Wahlkreis Schwetzingen mitbetreut, in Hockenheim geboren und in Reilingen aufgewachsen ist, war es sozusagen ein Heimspiel: In der Spargelgemeinde fand am vergangenen Sonntag der gemeinsame Neujahrsempfang der CDU Rhein-Neckar und der CDU Reilingen statt.

Rund 100 Gäste hatten den Weg in die Aula der Friedrich-von-Schiller Gemeinschaftsschule gefunden, unter ihnen die drei CDU-Parlamentarier Olav Gutting (Bundestag), Claudia Martin (Landtag) und Dr. Albrecht Schütte (Landtag) sowie der ehemalige Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Stephan Harbarth, der im November 2018 zum neuen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichtes gewählt wurde und daher alle politischen Ämter niederlegen musste. Neben dem Festredner Dr. Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), galt ein besonderer Willkommensgruß Reilingens Bürgermeister Stefan Weisbrod und seinem Amtsvorgänger Walter Klein, dem stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden und Bürgermeister Marcus Zeitler wie auch weiteren Bürgermeistern, Prinzessin Sabine I. vom Karnevalsverein Reilingen „Die Käskuche“, der CDU-Vorsitzenden Anette Schweiger, dem Chef der CDU-Kreistagsfraktion Bruno Sauerzapf und der Vorsitzenden der Frauen Union Rhein-Neckar Anette Dietl-Faude. Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung durch die Musikfreunde Reilingen.

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Neujahrsempfang der CDU Rhein-Neckar und der CDU Reilingen
Geschrieben von: Presseservice
Freitag, den 25. Januar 2019 um 09:20 Uhr
 
 

Präsident des Bundesnachrichtendienstes Dr. Bruno Kahl spricht zum Thema „So arbeitet der BND“ / Grußwort von Olav Gutting MdB

Im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung gewinnen wirksame Sicherheitsstrategien immer mehr an Bedeutung – für die Bürger, für die Unternehmen und das ganze Land. Bei Cyberangriffen aus dem Ausland ist der Bundesnachrichtendienst (BND) gefordert, er hat die Befugnis und die technischen Möglichkeiten zur strategischen Erfassung internationaler Datenverkehre. Im Rahmen eines gemeinsamen Neujahrsempfangs der CDU Rhein-Neckar und der CDU Reilingen, zu welchem der stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Rhein-Neckar Karl Klein MdL und die Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Reilingen Anette Schweiger am Sonntag, 27. Januar 2019 um 11:00 Uhr in die Aula der Friedrich-von-Schiller Gemeinschaftsschule Reilingen (Wilhelmstraße 42/1, 68799 Reilingen) einladen, wird der Präsident des Bundesnachrichtendienstes Dr. Bruno Kahl zum Thema „So arbeitet der BND“ sprechen.

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