Presse 2017

„Bewusstsein im Umgang mit IT möglichst früh vermitteln“

Gutting setzt sich für Medienkompetenz ein

Oftersheim (pm). Dürfen Bilder von Mitschülern ohne deren Zustimmung im Internet hochgeladen werden? Warum ist es wichtig, bei der Installation von Apps die Zugriffsrechte zu überprüfen? Und wie finde ich im Netz Informationen, denen ich wirklich trauen kann? Solche und andere Fragen spielen in der Lebenswelt von Jugendlichen heute eine entscheidende Rolle. Thema im Unterricht sind sie trotzdem viel zu selten.

Die Initiative „erlebe IT“ fördert deshalb seit 2008 deutschlandweit die Vermittlung von digitaler Kompetenz an Schulen und fördert damit kompetenten Umgang mit digitalen Medien unter Jugendlichen. Einer der Schirmherren der Initiative ist der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting (CDU), der in diesem Zusammenhang jüngst die Theodor-Heuss-Grund- und Werkrealschule in Oftersheim besuchte. „Lehrerinnen und Lehrer machen die Erfahrung, dass Jugendliche die digitalen Medien zwar intensiv nutzen, aber nicht immer über das notwendige Hintergrundwissen verfügen und das nötige Bewusstsein dafür besitzen. Deshalb ist möglichst frühe Unterstützung und Aufklärung in diesem Zusammenhang wichtig“, so Gutting im Vorfeld des Besuches.

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Newsletter "Fürs Ländle in Berlin"

Regelmäßig versendet Olav Gutting MdB seinen Newsletter "Fürs Ländle in Berlin" an interessierte Bürgerinnen und Bürger. Das sind die Themen der Ausgabe 03: 1. Europa und die Türkei. 2. Letzte Rede im Plenum: Thomas Dörflinger. 3. Betriebliche Altersvorsorge wird attraktiver. 4. Deutsch-Schweizer Dialog. 5. Modernes Waffenrecht mit Augenmaß. 6. Gabriele Schmidt neue Ausschuss-Vize.

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Einführung des Einheitspatents ist Meilenstein der europäischen Rechtsentwicklung

Bundestag schafft Voraussetzung für den baldigen Start des Einheitlichen Patentgerichts

Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Donnerstag den Gesetzentwurf zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein Einheitliches Patentgericht beschlossen. Hierzu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker und der zuständige Berichterstatter Sebastian Steineke:

"Die Einführung des Einheitspatents ist ein Meilenstein der europäischen Rechtsentwicklung. Demnächst gibt es in Europa für Erfindungen einen flächendeckenden Patentschutz, der vor dem Einheitlichen Patentgericht durchgesetzt werden kann. Das Einheitspatent ist ein gutes Beispiel dafür, wie die Europäische Union den Nutzen für Bürger und Unternehmen mehren kann. Bisher stehen Patentanmeldern ausschließlich Schutztitel zur Verfügung, die in einem Mitgliedstaat gültig sind und jeweils nur vor dessen nationalen Gerichten durchgesetzt werden können. Das ist für innovative Unternehmen mit hohen Kosten und viel Bürokratie verbunden. Durch das Einheitspatent kann dieser Aufwand erheblich reduziert und somit Innovationen gefördert werden.

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Polizisten besser schützen - Straftaten effektiv aufklären

Symbolfoto Polizei: Busse

Wir alle wollen in Freiheit und Sicherheit leben. Polizisten und Rettungskräfte stehen mit großem persönlichen Einsatz dafür ein. Angriffe auf sie sind besonders niederträchtig. Daher haben wir durchgesetzt, dass solche Übergriffe härter bestraft werden. Darüber hinaus erhalten Polizisten zusätzliche Befugnisse zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten. So stärken wir die Sicherheit der Bürger.

Wir geben unseren Polizisten mehr Schutz. Die Schutzausrüstung der Polizisten wollen wir mit mobilen Kameras, sogenannten Body-Cams, weiter verbessern. Diese Kameras an der Polizeiuniform helfen, Angreifer zu erkennen. Gewalt gegen Polizisten kann so im Vorfeld eingedämmt werden. Auch die Verfolgung von Straftaten wird deutlich verbessert.

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Verbandsspitze erörtert Schienengüterverkehr in Berlin

Auf dem Foto von links nach rechts: Olav Gutting MdB, Verbandsvorsitzender Landrat Dr. Christoph Schnaudigel, Staatssekretär Norbert Barthle MdB und Verbandsdirektor Prof. Dr. Gerd Hager.

Karlsruhe/Berlin. In einem Spitzengespräch mit Norbert Barthle, dem parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), erörterten am vergangenen Montag in Berlin Landrat Dr. Christoph Schnaudigel und Prof. Dr. Gerd Hager die baulichen Entwicklungen für den Schienengüterverkehr. Für die Region sprachen sich Verbandsvorsitzender Schnaudigel und Verbandsdirektor Hager für ein transparentes, öffentliches Beteiligungsverfahren aus, wie es bereits im Rhein-Main-Neckar-Raum angelaufen ist. Nach Angaben des Regionalverbandes sagte Staatssekretär Barthle bereits jetzt ein analoges Verfahren zu.

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Gutting begrüßt Absagen der Städte Köln und Gaggenau an türkische Minister

Bruchsal-Schwetzingen (pm). Der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting (CDU) begrüßt die Entscheidung der Städte Köln und Gaggenau, den türkischen Ministern Bekir Bozda? und Nihat Zeybekci einen öffentlichen Auftritt zu verwehren. Hierzu erklärt der CDU-Parlamentarier: „Die Absage der Städte Köln und Gaggenau an die beiden türkischen Minister Bozdag und Zeybekci bezüglich eines öffentlichen Auftritts stoßen nicht nur aus Sicherheitsgründen auf meine uneingeschränkte Zustimmung.“

Wer sich für die Einführung einer Präsidialdiktatur mit Präsident Erdogan an der Spitze einsetze, der könne nicht erwarten in Deutschland Plattformen zu erhalten, auf denen er dieses gefährliche Vorgehen öffentlich propagieren könne.

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Kleine Prunksitzung im Stehen mit großem Programm

Weil Faschingsveranstaltungen beliebt und begehrt sind, weil es einen lückenhaften Terminkalender bei echten Fastnachtern nicht geben darf und weil ein gemeindeübergreifender gemeinsamer Event auf der Wunschliste vieler Narren steht, wird in Philippsburg seit 40 Jahren die Möglichkeit geboten, im großräumigen Erdgeschoss der Volksbank Bruhrain-Kraich-Hardt eine kleinere Prunksitzung – aber mit vollen Programm – zu erleben. Allerdings läuft alles im Stehen. Doch das tut der Stimmung keinen Abbruch. Viele kostümierte Menschen sind frohgelaunt zusammengekommen und freuen sich, denn das Narrentreiben ist einmal nicht auf Orts- und Stadtgrenzen beschränkt.

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Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“

Gutting ruft zur Teilnahme auf

Bruchsal-Schwetzingen. Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und die Deutsche Bank suchen unter dem Motto „Offen denken – Damit sich Neues entfalten kann” im Rahmen des Wettbewerbs „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ deutschlandweit innovative Projekte, die einen positiven Beitrag zur Lösung von gesellschaftlichen Herausforderungen leisten. Der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting (CDU) unterstützt den „Innovationswettbewerb“ und fordert Projekte aus dem Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen zur Teilnahme auf.

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JU sichert Gutting Unterstützung im Bundestagswahlkampf zu

„Maghreb-Staaten sollen sichere Herkunftsländer werden“

Ettlingen. Im Rahmen einer mitgliederoffenen Kreisausschusssitzung waren die Bundestagsabgeordneten Olav Gutting und Axel E. Fischer zu Gast bei der Jungen Union Karlsruhe-Land und berichteten dabei von aktuellen bundespolitischen Geschehnissen. Gutting, der Mitglied im Finanzausschuss des Bundestages ist, stellte mit Blick auf die vergangene Regierungsperiode zunächst zwei große Erfolge heraus, die man als Union habe erringen können: „Zum einen hat es während der vergangenen Jahre keine Steuererhöhungen gegeben und gleichzeitig hat der Bund in den vergangenen Jahren keine neuen Schulden aufgenommen“, so der Parlamentarier. Zudem verwies er auf das enorm hohe Beschäftigungsniveau der vergangenen Jahre in Deutschland.

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Wendt: Sicherheit ist mehr als die Abwesenheit von Kriminalität

Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft sprach auf dem Neujahrsempfang der CDU Rhein-Neckar und der CDU Hockenheim

V.l.: Markus Fuchs (Vorsitzender der CDU Hockenheim), Dr. Albrecht Schütte MdL, Olav Gutting MdB, Dr. Karl A. Lamers MdB, Rainer Wendt (Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund), Dr. Stephan Harbarth MdB und Bürgermeister Thomas Jakob-Lichtenberg (Stadt Hockenheim).

Hockenheim. Rainer Wendt, der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) im Deutschen Beamtenbund, ist gefragt. Vergangenen Mittwoch nahm „Deutschlands bekanntester Polizist“ an der ARD-Talkrunde von Sandra Maischberger teil, zwei Tage später war er auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth Hauptredner des gemeinsamen Neujahrsempfangs der CDU Rhein-Neckar und des CDU-Stadtverbandes Hockenheim. Rund 180 Gäste erlebten in der Stadthalle einen eloquenten und gut aufgelegten Gewerkschaftschef, der im Rahmen seiner 40-minütigen Rede kein Blatt vor den Mund nahm.

Zweimal sprach Wendt an diesem Abend ausdrücklich von „Dingen, die einen antreiben“. Gleich zu Beginn ging es um seine „fünf Kinder und drei Enkelkinder“ und deren Zukunft, kurz vor Ende seiner Rede um ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl und die Zukunft des Landes. „Man muss sich nur Berlin angucken, um zu sehen, was dann passieren würde. Im Görlitzer Park werden die Drogendealer in ein Parkkonzept eingebaut, weil man sie ja nicht aus dem Park verdrängen möchte. Darauf muss man erst mal kommen, dass die sozusagen dazu gehören. Die sollten nicht in ein Parkkonzept eingebaut werden, die müssten hinter Schloss und Riegel, da gehören sie hin.“

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