Gutting kritisiert Äußerungen Gabriels

Berlin/Bruchsal/Schwetzingen (aj). Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hatte sich in den vergangenen Tagen kritisch gegenüber der Ankündigung eines Unabhängigkeitsreferendums der Kurden aus dem Kurdistan-Irak geäußert. Hierzu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Olav Gutting: „Die Reaktion von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel auf die Ankündigung eines Unabhängigkeitsreferendums der Kurden aus dem Kurdistan-Irak sehe ich äußerst kritisch.“ Grundsätzlich sei es immer zurückhaltend zu sehen, wenn Teile eines Landes nach Autonomie streben. Beispielhaft nennt Gutting Katalonien in Spanien.

 „Wenn aber wie hier, im Irak, keinerlei Perspektive zu einem gemeinsam funktionierenden Staat besteht, darf man ein solches Ansinnen nicht einfach ablehnen, so wie es unser Außenminister tut“, so Gutting weiter.

Das mögliche Ergebnis eines solchen Referendums sehe er weniger als Schritt zu einer sofortigen Unabhängigkeit, sondern vielmehr als einen friedlichen Schritt, der dazu dienen könne, der Weltöffentlichkeit die Botschaft vom Willen des kurdischen Volkes auf Selbstbestimmung vor Augen zu führen. Das Festhalten an alten Strukturen habe bereits unsägliches Leid angerichtet, wie die aktuelle Situation tagtäglich mit Schreckensmeldungen und hohen Opferzahlen deutlich mache.

„Die Aussagen Gabriels stoßen deshalb auf mein Unverständnis, weshalb ich mich hiervon klar distanziere“, erklärt Gutting abschließend.