Jahreswirtschaftsbericht 2015
Geschrieben von: Presseservice
Samstag, den 31. Januar 2015 um 20:50 Uhr
 
 

Olav Gutting MdB informiert

Die Entwicklung der deutschen Wirtschaft war Thema einer Schwerpunktdebatte im Deutschen Bundestag an diesem Donnerstag. In einer Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht mit dem Titel „Investieren in Deutschlands und Europas Zukunft“ zeigte sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel erfreut über den stabilen industriellen Kern: „Während andere Länder über Reindustrialisierung diskutieren müssen, ist das Gott sei Dank in Deutschland nicht notwendig.“ Das Wachstum werde aktuell von einer starken Binnenkonjunktur getragen. Hintergrund: In dem vom Bundestag an die Ausschüsse überwiesenen Jahreswirtschaftsbericht 2015 wird ein Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent in diesem Jahr erwartet. Damit soll das Wachstum genauso stark sein wie im vergangenen Jahr. Der im vergangenen Jahr mit 42,7 Millionen Beschäftigten erreichte Beschäftigungsrekord soll in diesem Jahr noch übertroffen werden. Die Bundesregierung erwartet 170.000 zusätzliche Stellen. Die Regierung rechnet damit, dass die Arbeitnehmerentgelte um 3,6 Prozent steigen und die Unternehmens- und Vermögenseinkommen sogar um 4,4 Prozent.

„Wirtschaftspolitische Maßnahmen wie der Mindestlohn sowie die Anhebung und Ausweitung der Rentenleistungen stützen die verfügbaren Einkommen zusätzlich“, heißt es in dem Bericht. Ebenfalls an die Ausschüsse überwiesen wurde das Jahresgutachten 2014/15 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Der Sachverständigenrat hatte sich darin unzufrieden über die Politik der Bundesregierung geäußert und zum Beispiel einen Abbau der sogenannten kalten Progression bei der Einkommensteuer verlangt.

Angesichts der sich verschlechternden konjunkturellen Lage erwartet der Sachverständigenrat für 2015 ein durchschnittliches Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von nur einem Prozent. Die insgesamt ungünstige europäische Wirtschaftsentwicklung kommentiert der Rat mit der Bemerkung, der Euroraum sei „im Griff der Reformunwilligen“. Per Saldo werde in diesem Jahr keine Konsolidierung bei den öffentlichen Finanzen feststellbar sein.