Vortrag bei der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB) und Frauen-Union Oberhausen-Rheinhausen

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Foto Olav Gutting MdB / Foto: © Busse

"Der deutsche Arbeitsmarkt ist gekennzeichnet von einem stabilen Konjunkturaufschwung. Doch eine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik muss mehr im Blick haben als die Beschäftigungs- und Arbeitslosenzahlen. Zu einer erfolgreichen Arbeitsmarktpolitik gehört auch, Chancen auf soziale Sicherheit und sozialen Aufstieg zu ermöglichen." Mit dieser Botschaft war der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen, Olav Gutting, zur Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB) und Frauen-Union Oberhausen-Rheinhausen gekommen, die ihn zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung eingeladen hatten.

Gradmesser sozialer Sicherung sei nicht die Volumenangabe umverteilter Milliarden. Echte soziale Sicherung messe sich daran, wie stark die eingesetzten Mittel bei den Menschen tatsächlich zur sozialen Sicherung und zu neuen Lebensperspektiven beitragen. „Inzwischen haben wir vieles erreicht. Die arbeitsmarktpolitischen Instrumente wurden neu justiert, effektiver und effizienter gestaltet", so der Parlamentarier.

Ziel der Bundesregierung sei es, die Betroffenen schneller aus der Arbeitslosigkeit herauszubekommen. Weniger Transfer-Abhängigkeit, mehr Jobs, mehr eigenverantwortliche Arbeit und Lebensgestaltung - das halte er für die beste Sozialpolitik.

Laut Gutting könne die Sozialpolitik nicht isoliert betrachtet werden, sie müsse immer im Zusammenhang mit der Wirtschaftspolitik gesehen werden. In der Diskussion nahm auch die Gesundheits- und Rentenpolitik breiten Raum ein.

Dabei machte die stellvertretende KAB-Bezirksvorsitzende Jutta Weinmann deutlich, dass bei dem massiven Stellenabbau auch in der Region viele ältere Beschäftigte ihre Arbeit verloren haben, in schlecht bezahlte Arbeitsverhältnisse gelangt oder in die Arbeitslosigkeit abgerutscht sind. Immer mehr Alleinerziehende und psychisch oder körperlich Kranke seien auf Hartz IV angewiesen. Dies alles dürfe nicht einfach als Fügung des Schicksals hingenommen werden. Darin liege eine große Herausforderung für die Gesellschaft und für die Politik.