Bundespräsident Horst Köhler bestätigt - CDU-Landesgruppe gratuliert und sieht in der Wiederwahl ermutigendes Signal für den Herbst

Am vergangenen Samstag, dem 23. Mai 2009, kam die 13. Bundesversammlung im Berliner Reichstagsgebäude zur Wahl des Bundespräsidenten zusammen. Die Union aus Baden-Württemberg war neben den 31 Bundestagsabgeordneten der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg, den sogenannten geborenen Mitgliedern der Bundesversammlung,

auch mit 39 Persönlichkeiten aus dem Südwesten vertreten, die auf Vorschlag der CDU-Land-tagsfraktion, den sogenannten gekorenen Mit-gliedern, in die Bundesversammlung entsandt wurden. Neben Vertretern der Politik, wie dem Ministerpräsidenten Günther Oettinger und seinen beiden Vorgängern Lothar Späth und Erwin Teufel und dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Stefan Mappus, nahmen auch prominente Vertreter der Zivilgesellschaft, wie der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Dieter Hundt, die Ex-Boxweltmeisterin Regina Halmich, die Olympiasiegerin im Fechten Esther Weber und der Meisterkoch Harald Wohlfahrt an der Wahl zum Bundespräsidenten teil. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und mit ihr die Wahlfrauen und Wahlmänner der Union aus Baden-Württemberg gratulierten Bundespräsident Horst Köhler zu seiner Wiederwahl. Horst Köhler hat sich durch seinen Einsatz hohe Zustimmung in allen Kreisen der Bevölkerung erworben. Immer wieder hat er nachdrücklich auf Probleme aufmerksam gemacht und einen besseren gesellschaftlichen Zusammenhalt eingefordert. Auch international ist er hoch geachtet – nicht zuletzt wegen seines beeindruckenden Engagements für die Menschen in Afrika. Ein solcher Präsident ist ein Glücksfall für unser Land. Gerade in der aktuellen Situation, in der viele Menschen durch die Wirtschafts- und Finanzmarktkrise beunruhigt und verunsichert sind, ist es gut, mit Horst Köhler einen Garanten für Stabilität und Verlässlichkeit im obersten Staatsamt zu haben. Die Union hat sich deshalb entschieden für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Köhler ausgesprochen. Dabei wussten sie auch die überwältigende Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger auf ihrer Seite. Es wäre gut gewesen, wenn die Vertreter aller demokratischen Parteien an der bewährten Praxis festgehalten hätten, keinen Wahlkampf um das höchste Staatsamt zu veranstalten. Leider hat sich die SPD nicht an diese Tradition gehalten, sondern die Wahl des Bundespräsidenten zum Schauplatz von Machtspielen gemacht, bei denen sie und ihre Kandidatin Gesine Schwan auch ausdrücklich die Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht gescheut hat. Die Mitglieder der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg sind erleichtert, dass das Kalkül der sozialdemokratischen Führung um das höchste Staatsamt nicht aufgegangen ist und Horst Köhler bereits im ersten Wahlgang in seinem Amt bestätigt wurde. In der ersten Sitzung der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag nach der Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler, am Montag dieser Woche, waren auch die FDP-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg eingeladen. Vertreter beider Landesgruppen begrüßten nach der gemeinsamen Sitzung – es war bereits das zweite Treffen dieser Art in diesem Jahr – die Bestätigung Horst Köhlers im Amt des Bundespräsidenten. Beide Seiten sahen darin ein ermutigendes Signal für die Bundestagswahl im kommenden Herbst. „Die Bestätigung Horst Köhlers als Bundespräsident im ersten Wahlgang der Bundesversammlung zeigt, dass die bürgerlichen Kräfte in Deutschland wieder Mehrheiten organisieren können“, so der Abgeordnete Georg Brunnhuber, Vorsitzender der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag.

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