Stellungnahme von Olav Gutting MdB zur Luftverkehrsabgabe
"Wir haben seit dem Jahr 2011 in Deutschland eine Luftverkehrsabgabe, die jährlich aktuell etwa 1,2 Milliarde Euro einbringt. Wir haben das damals eingeführt als Ersatz für die fehlende Kerosin-Besteuerung, die nur funktioniert, wenn international alle mitmachen. Diese Abgabe macht das Fliegen von deutschen Flughäfen teurer. Die Niederlande haben vor wenigen Jahren eine ähnliche Abgabe eingeführt, sie aber nach einem Jahr wieder abgeschafft, weil die Wettbewerbsverzerrung zu groß war. Frankreich will jetzt ab dem nächstem Jahr eine ähnliche Abgabe einführen. Allerdings erwartet man dort nur ein Aufkommen von 180 Millionen, weil die Tarife viel niedriger geplant sind als die, welche wir schon seit 2011 haben. Eine Erhöhung der Abgabe in Deutschland, wie sie jetzt unsere Umweltministerin vorschlägt, kann nur funktionieren, wenn das mit den Nachbarn abgestimmt ist. Wenn das wieder im nationalen Alleingang gemacht wird, führt das nur zu unsinnigen Ausweichbewegungen." (Foto/Grafik: Busse)
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