Bericht aus Berlin: Eine Woche
 
 

Bericht über das Praktikum von Patrick Stypa bei Olav Gutting MdB in Berlin

V.l.: Bundesminister Jens Spahn, Patrick Stypa und Olav Gutting MdB.

Eher zufällig als bewusst geplant fiel das Praktikum von Patrick Stypa, der seit 2014 die CDU-Fraktion im Hockenheimer Gemeinderat vertritt, ausgerechnet auf die Woche, in der in Berlin die CDU-Fraktion nach nunmehr 13 Jahren mit Ralph Brinkhaus einen neuen Fraktionsvorsitzenden wählen sollte. Eine Woche lang begleitete Stypa den CDU-Bundestagsabgeordneten Olav Gutting bei zahlreichen Sitzungen und Veranstaltungen und durfte so manchen Spitzenpolitiker, darunter auch einige Bundesminister, näher kennenlernen.

„Jedes Jahr berichtet Olav Gutting in Hockenheim über die Arbeit der Bundesregierung in Berlin. Darüber von ihm und in den Medien zu hören, ist die eine Seite. Die andere Seite ist, sich selbst ein Bild über das politische Berlin zu machen und die Abläufe zu verstehen. Das war ein Ziel meines Berlinbesuchs“, beschreibt Stypa seine Motivation.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier (CDU) nahm sich eine Stunde Zeit, mit einer Gruppe von etwa 100 Praktikanten detailliert über wichtige Zukunftsthemen zu sprechen. Wichtig sei dem Bundeswirtschaftsminister, so Stypa, dass bei der Digitalisierung, die erst am Anfang stünde, die Wertschöpfungskette in Deutschland bleibe. Peter Altmeier wolle dies erreichen, indem deutsche Startups, insbesondere im IT-Umfeld, vor der Übernahme durch Tech-Giganten wie Google, Facebook und Microsoft besser geschützt werden. Als Beispiel nannte der Bundeswirtschaftsminister DeepL, ein Kölner Startup, dessen Übersetzungssoftware weltweit führend sei und damit die von Google, Microsoft und Facebook schlage.

Wenn auch nicht ganz so prominent besetzt, aber dennoch nicht weniger wichtig, war eine Gesprächsrunde der „Parlamentariergruppe Zentralafrika“ mit einer Delegation aus der Demokratischen Republik Kongo, der unter anderem der Vorsitzende der dortigen Bischofskonferenz angehörte. Thema waren die prekäre Menschenrechtslage und die bevorstehende Präsidentschaftswahl. „Der Austausch über solche Themen ist sehr wichtig, insbesondere dann, wenn die Delegation Wahlmanipulationen und Gewaltausschreitungen fürchtet. Der Austausch ist aber nur dann sinnvoll, wenn den Worten auch entsprechende Taten folgen“, so Stypa.

Einen besonderen Eindruck, der sich auch in der Präsenz an Journalisten in der Fraktionsebene des deutschen Reichstages widerspiegelte, hinterließ bei Stypa die Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion. Gingen alle anwesenden Journalisten zuvor noch von einem - wenn auch nicht herausragenden - Sieg des bisherigen Vorsitzenden Volker Kauder aus, war die Verwunderung über den knappen Sieg von Brinkhaus gegen Kauder mit 125 zu 112 Stimmen deutlich in der Luft zu spüren. „Viele Journalisten überboten sich in der Dramatisierung des Ergebnisses. In den Medien und von einigen Oppositionspolitikern war von einem Erdbeben, von einer Palastrevolution bis hin zu einer Regierungskrise, verbunden mit der Forderung nach einer Vertrauensfrage, zu lesen und zu hören. Ich wünsche mir von allen, die in diesem Land Macht besitzen und ausüben, mehr Feingefühl in ihrem Sprachgebrauch. Ständig wird nur von Krisen geredet: Angefangen bei der Finanzkrise, über die Dieselkrise, die neuerdings ausgerufene Klimakrise bis hin zu einer scheinbar dauerhaften Regierungskrise. Das ständige Reden von Krisen verfängt in den Ohren vieler Menschen und führt zu einem subtilen Zustand von Angst, der wiederum extreme Positionen stärkt“, ist Stypa überzeugt. Bei der Wahl eines neuen Fraktionsvorsitzenden, die für Stypa durchaus eine Zeitenwende darstelle, davon zu sprechen, dass die gesamte Regierung ins Chaos versinke, sei für ihn unverantwortlich: „Sie merken nicht, wie sie mit solchen dramatisierenden Worten selbst dazu beitragen, dass das gesamte politische System erodiert. Manchmal wünschte ich mir eine nüchterne Betrachtungsweise in einer von Eilmeldungen geprägten Zeit, die ständig nach neuen Schlagzeilen aus ist.“

Neben einem persönlichen Gespräch mit Michael Stempfle, dem ARD-Hauptstadtkorrespondenten, über das sich veränderte Klima gegenüber Journalisten stand der Besuch zahlreicher Plenarsitzungen auf dem Programm. Themen waren unter anderem das Pflegestärkungsgesetz des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) und der Antrag der Grünen, den Klimaschutz in das Grundgesetz aufzunehmen.

Darüber hinaus durfte Stypa sowohl Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei einer Sitzung des Finanzausschusses als auch Alexander Dobrindt (CSU), den Landesgruppenchef der CSU, näher kennenlernen. „Die von Alexander Dobrindt wirklich ernst gemeinte Aussage `Ich kann gut mit Andrea Nahles. Wir beiden haben ziemlichen Respekt vor einander´ sorgte nicht nur bei mir für deutliches Schmunzeln, schildert Patrick Stypa.

Der Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan in Berlin, der das Regierungsviertel zu einer Hochsicherheitszone werden ließ, war einer der letzten Eindrücke, die Stypa aus dem politischen Berlin mitnahm.

„Es war eine sehr intensive Woche im politischen Berlin, in der ich sehr viele Einblicke in die politischen Abläufe, insbesondere hinter den Kulissen, erhalten habe. In zahlreichen Berichten und Talkshows steht stets das Politische im Vordergrund. Das Menschliche tritt zurück. Die Bedeutung des Letzteren führte mir die zurückliegende Woche sehr deutlich vor Augen“, resümiert Stypa.

Welche Erkenntnis er aus der Woche mitnehmen werde? „Wie wichtig ein gemeinsames Verständnis eines Parlamentes, sei es auf Bundes- oder kommunaler Ebene, darüber ist, in welche Richtung sich etwas entwickeln soll, und wie bedeutsam der Austausch über Fraktionsgrenzen hinweg ist, um genau das zu erreichen“, so Stypa abschließend.

Auf dem Foto von links nach rechts: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Patrick Stypa und Olav Gutting MdB.